Strommarkt-Liberalisierung: SP droht mit Referendum
publiziert: Dienstag, 2. Sep 2008 / 12:00 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 2. Sep 2008 / 15:34 Uhr

Bern - Die SP Schweiz will das Referendum gegen die weitere Liberalisierung des Strommarktes ergreifen, falls die angekündigten Erhöhungen der Strompreise nicht teilweise zurückgenommen werden. Auch die Grünen machen allenfalls mit.

Es soll in 2009 zu Preiserhöhungen von bis 25 Prozent kommen.
Es soll in 2009 zu Preiserhöhungen von bis 25 Prozent kommen.
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Ab Anfang 2009 können grosse Kunden mit einem Stromverbrauch von jährlich mehr als 100'000 Kilowattstunden ihren Anbieter frei wählen. Ab 2014 soll der Strommarkt für alle offen sein.

Die Stromkosten würden bereits nach dem ersten kleinen Liberalisierungsschritt explodieren, teilte die SP mit. Es gehe offensichtlich darum, Geld für neue Atomkraftwerke (AKW) zusammenzubekommen.

Auch die Grüne Partei Schweiz will die Situation im Auge behalten. «Wenn sich herausstellt, dass die Strompreise wegen der Liberalisierung kontinuierlich steigen, werden die Grünen ein Referendum unterstützen», sagte Hubert Zurkinden, Generalsekretär der Grünen, auf Anfrage der SDA.

Atel weist Vorwürfe zurück

Der Stromkonzern Atel weist die Vorwürfe der SP zurück. Die Preiserhöhungen würden in keinem Zusammenhang stehen mit einem allfälligen Bau eines neuen Kernkraftwerkes, sagte Atel-Sprecher Martin Bahnmüller auf Anfrage. Ein solches sei zusammen mit Partnern durch Bankanleihen und Eigenkapital finanzierbar.

Atel hatte im Juni beim Bund ein Rahmenbewilligungsgesuch für den Bau eines neuen AKWs in Gösgen SO eingereicht.

Bis Ende August hatten die Stromanbieter Zeit, ihre Tarife für das Jahr 2009 bekanntzumachen. Es soll zu Preiserhöhungen von bis 25 Prozent kommen. Die Eidg. Elektrizitätskommission (ElCom) hatte am Montag angekündigt die Tarife unter die Lupe zu nehmen und allenfalls zu reduzieren.

(fest/sda)

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