Südkoreas Präsident Roh wieder im Amt
publiziert: Freitag, 14. Mai 2004 / 09:30 Uhr

Seoul - Das südkoreanische Verfassungsgericht hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Roh Moo Hyun für ungültig erklärt und den Staatschef damit in seiner Funktion bestätigt.

Roh Moo Hyun wieder im Amt.
Roh Moo Hyun wieder im Amt.
Es gebe keine Gründe, die so schwerwiegend seien, dass sie die Amtsenthebung Rohs rechtfertigten, teilte Gerichtspräsident Yun Young Chul am Freitag mit. Die Entscheidung des höchsten südkoreanischen Gerichts ist endgültig.

Der zuvor vorläufig suspendierte Roh kann die Amtsgeschäfte sofort wieder aufnehmen. Die Opposition hatte mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit das Verfahren eingeleitet; sie warf Roh Korruption und Verstösse gegen das Wahlrecht vor.

Präsidententreue zahlte sich bei Wahlen aus

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen entmachtete das Parlament am 12. März den Präsidenten. Der Schritt versetzte Politik und Wirtschaft des Landes in tiefe Unsicherheit.

Die treibende Kraft hinter dem umstrittenen Verfahren, die konservative Partei GNP, rutschte darauf bei den Wahlen von Mitte April auf den zweiten Platz ab. Sieger wurde die präsidententreue Reformpartei Uri.

Dieses Wahlergebnis dürften die Verfassungsrichter als Beleg dafür gewertet haben, das die Bevölkerung mehrheitlich gegen die Amtsenthebung Rohs ist.

(fest/sda)

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