Südossetien: «Prozess ohne Ende» befürchtet
publiziert: Dienstag, 26. Aug 2008 / 19:45 Uhr

Bern - Die Reaktionen in der Schweiz zur Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland sind unterschiedlich ausgefallen. Experten ziehen verschiedene Parallelen zum Kosovo. Keine offizielle Stellungnahme wollte die Schweizer Regierung abgeben.

Albert A. Stahel, Sicherheitsexperte der Universität Zürich, sieht die Anerkennung durchaus problematisch.
Albert A. Stahel, Sicherheitsexperte der Universität Zürich, sieht die Anerkennung durchaus problematisch.
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Für den Zürcher Strategieexperten Albert Stahel ist die Anerkennung der georgischen Gebiete eine Reaktion auf die internationale Anerkennung des Kosovo. Er befürchtet, dass damit ein «Prozess ohne Ende» in Gang gesetzt worden ist.

Russlands Entscheid könne auch als Drohgebärde an die Ukraine interpretiert werden, sagte Stahel gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Falls sich die Ukraine weiter der EU und der NATO annähere, würde Russland bei einer Unabhängigkeitserklärung der ukrainischen Krimhalbinsel auch diese anerkennen.

Calmy-Rey: Nicht vergleichbar

Auch Marcelo Kohen, Professor für Internationales Recht in Genf, sprach von einem «Schneeballeffekt». Welches Recht habe ein Staat, der das Kosovo anerkannt habe, von Russland nun die Anerkennung der territorialen Einheit Georgiens zu verlangen, fragte der Professor des Institut des hautes études internationales et du développement.

Noch vor dem russischen Entscheid äusserte sich Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gegenüber Radio DRS. Die Unabhängigkeitserklärungen Kosovos und Südossetiens seien nicht vergleichbar, sagte sie. Im Kosovo sei schon sehr lange ein internationaler Prozess im Gang. Dabei sei die Unabhängigkeit immer eine Option gewesen. In Südossetien habe es hingegen keinen Friedensprozess gegeben. Die OSZE habe dort lediglich ein Beobachtermandat.

Parallele zum Kosovo

Eine Parallele zum Kosovo sieht Politikwissenschafter und Europarat-Wahlbeobachter Andreas Gross. Dass die beiden Gebiete künfig definiv nicht mehr zu Georgien gehörten, bekräftige eine UNO-Resolution aus dem Jahr 1990. Sie besagt, dass ein Staat das Souveränitätsrecht über ein Gebiet verwirken kann, wenn er dieses über Jahrzehnte unterdrücke. Das sei in Südossetien der Fall - und im Kosovo.

Der Verlust der beiden Regionen sei der Preis, welcher der georgische Staatspräsident Michail Saakaschwili für seine Torheit bezahle, den Krieg begonnen zu haben, so Gross.

(fest/sda)

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