Suleiman wird neuer Präsident Libanons
publiziert: Sonntag, 25. Mai 2008 / 19:53 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 25. Mai 2008 / 22:19 Uhr

Beirut - Das libanesische Parlament hat Armeechef General Michel Suleiman zum Präsidenten gewählt. Damit wurde eine 18-monatige Staatskrise beigelegt. Unmittelbar nach seiner Wahl legte Suleiman in Zivil seinen Amtseid ab.

Armeechef Michel Suleiman.
Armeechef Michel Suleiman.
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Zahlreiche frühere Versuche, einen Präsidenten zu wählen, waren am Widerstand der schiitischen Hisbollah, der Amal-Miliz sowie an der Bewegung des ehemaligen Christen-Generals Michel Aoun gescheitert. Libanon war seit Ende der Amtszeit von Präsident Émile Lahoud im November ohne Staatsoberhaupt.

Die Parlamentssitzung war die erste seit 18 Monaten. Der 59-Jährige Suleiman bekam bei der Wahl 118 von 127 Stimmen. «Damit erkläre ich ihn zum Präsidenten des Libanon», sagte der Parlamentspräsident und Oppositionsführer im Parlament, Nabih Berri.

Kontakte zu beiden Lagern

Möglich wurde die Wahl erst im 20. Anlauf durch einen Kompromiss zwischen der pro-westlichen Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora und der Opposition. Die Vereinbarung war am Mittwoch unter Vermittlung der Arabischen Liga im Golfemirat Katar erzielt worden. Bislang hatte die Hisbollah, die vom Iran und von Syrien unterstützt wird, die Wahl verhindert.

Auf Druck der Hisbollah hatten im November 2006 fünf Minister das Kabinett verlassen und den Rücktritt Sinioras sowie ein Vetorecht gefordert. Seitdem wurden viele Parlamentarier, Militärs und Polizisten ermordet. In diesem Monat eskalierte die Gewalt: Bei Kämpfen vor allem in Beirut kamen 81 Menschen ums Leben.

Suleiman gilt als Politiker mit guten Kontakten in beide Lager: 1998 wurde er Armeechef. Damals war Syrien noch als Schutzmacht in Libanon präsent und bestimmte die Politik des Landes. Nach seiner Wahl sprach er sich für diplomatische Beziehungen zu Syrien aus.

Schweiz begrüsst Wahl

Der Wahl Suleimans wohnten in Beirut rund 200 ausländische Gäste bei. Auch der Schweizer Sonderbotschafter für den Nahen Osten, Didier Pfirter, war eingeladen. Gegenüber der Nachrichtenagentur SDA äusserte dieser die Hoffnung, dass nun die Probleme des Landes angegangen werden könnten. Auch international wurde die Wahl begrüsst.

Damit ist das Amt nach dem Rücktritt von Emile Lahoud im vergangenen November wieder besetzt. Bis dorthin gab es zahlreiche gescheiterte Versuche.

Gewalttätiger Machtkampf

Grund dafür war der Machtkampf zwischen der pro-westlichen Regierung und der pro-syrischen Opposition unter Führung der radikal-schiitischen Hisbollah.

Der Konflikt war zuletzt in die schwersten Gewaltausbrüche seit dem Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 eskaliert, bei denen Dutzenden Menschen getötet wurden.

(ht/sda)

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