Zieht Konsequenzen
Sultan von Oman gibt Parlament mehr Rechte
publiziert: Donnerstag, 20. Okt 2011 / 11:22 Uhr
Sultan Kabus der Herrscher von Oman.
Sultan Kabus der Herrscher von Oman.

Maskat - Der Herrscher Omans, Sultan Kabus, zieht Konsequenzen aus den Rufen nach Reform, die sein Reich erfasst haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Ona in der Nacht zum Donnerstag meldete, räumte er den beiden Kammern des Parlaments per Dekret mehr Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess ein.

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Ausserdem darf der Schura-Rat, dessen Mitglieder gewählt werden, künftig selbst Gesetze vorschlagen und Rechenschaft von den Ministern der arabischen Golfmonarchie einfordern.

Der Vorsitzende des Schura-Rates, der bislang vom Sultan ausgewählt wurde, soll künftig von den 84 Abgeordneten in geheimer Wahl bestimmt werden. Die Mitglieder der zweiten Kammer werden nach wie vor vom Sultan ernannt. Die Bürger des Sultanats hatten am vergangenen Samstag einen neuen Schura-Rat gewählt.

Der 70 Jahre alte Sultan, der seinen Vater 1970 zur Abdankung gezwungen hatte, änderte auch das Prozedere für die Auswahl eines Thronfolgers. Bislang galt der Vorschlag des Sultans, den dieser in einem Testament festlegen sollte.

Nach Treffen mit Clinton

Künftig soll sich die Herrscherfamilie binnen drei Tagen auf einen neuen Sultan einigen. Sollte ihr das nicht gelingen, dann erst wird der Verteidigungsrat das Testament verlesen. Sultan Kabus hat keine Kinder.

Er verkündete die Änderung kurz nach einem Treffen mit US-Aussenministerin Hillary Clinton. Die Proteste, die im Oman unter dem Einfluss des «Arabischen Frühlings» Ende Februar begonnen hatten, waren wesentlich friedlicher abgelaufen als in anderen arabischen Staaten.

Der Sultan hatte auf die Demonstrationen, die sich zumeist auf die Industriestadt Sohar konzentrierten, mit Reformankündigungen reagiert. Ausserdem bildete er die Regierung um.

(bert/sda)

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