Iraks Parlament vertagt Sitzung zur Wahl neuer Führung
Bagdad - Die Wahl einer neuen irakischen Führung ist im Parlament zum zweiten Mal gescheitert. Wie das unabhängige Nachrichtenportal Al-Mada berichtete, vertagte Alterspräsident Mahdi al-Hafis die Sitzung am Sonntag wegen Streitigkeiten unter den Abgeordneten auf Dienstag.
Im Irak muss der Parlamentspräsident Sunnit, der Ministerpräsident Schiit und der Präsident Kurde sein. Dem Gesetz nach müssen die Abgeordneten zuerst den Parlamentspräsidenten bestimmen. Erst danach können sie den Präsidenten und später den Ministerpräsidenten wählen.
Vor allem die Wahl des Regierungschefs dürfte sich in die Länge ziehen. Denn der umstrittene schiitische Ministerpräsident Nuri al-Maliki, der keine eigene Mehrheit im Parlament hat, strebt eine dritte Amtszeit an, während Sunniten und Kurden seinen Rücktritt fordern.
Die Regierung bemüht sich, einen Aufstand radikal-islamischer Rebellen niederzuschlagen. Die sunnitischen Kämpfer des Islamischen Staates (IS) haben in den vergangenen Wochen weite Gebiete im Norden und Westen des Iraks erobert und sind rasch Richtung Bagdad vorgerückt.
Der Irak droht inzwischen in drei Teile zu zerfallen: in die autonome Kurdenregion im Norden, einen schiitischen Teil im Süden, der noch unter der Kontrolle der Zentralregierung ist, und das Gebiet des Islamischen Staates. Die Extremistenorganisation hat in den von ihr kontrollierten Regionen im Irak und im Nachbarland Syrien ein Kalifat ausgerufen.
(asu/sda)
Die Isis ist ein Produkt des syrischen Bürgerkriegs, von den Ölstaaten finanziell und militärisch aufgerüstet. Hätte Assad weiterhin die Macht über ganz Syrien, gäbe es dieses Isis-Problem vermutlich nicht. Assad wäre das kleinere Übel gewesen.
Neben der Isis sind die grossen Gewinner des irakischen Konflikts die Kurden, die Schiiten und der schiitische Iran, der sich als nahöstlicher Ordnungsfaktor aufbaut. Was wiederum von den sunnitischen Ölstaaten als Bedrohung angesehen wird. Der Konflikt wird daher noch viele Jahre weitergehen.
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