Suu Kyis Partei an Sitzung des Parlaments
publiziert: Mittwoch, 4. Jul 2012 / 16:59 Uhr
Suu Kyis Oppositionspartei nimmt in Burmas Parlament Einsitz.
Suu Kyis Oppositionspartei nimmt in Burmas Parlament Einsitz.

Naypyidaw - Zum ersten Mal haben am Mittwoch die Abgeordneten der burmesischen Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) an einer Sitzung des Parlaments teilgenommen. Friedensnobelpreisträgerin und NLD-Generalsekretärin Aung San Suu Kyi war nicht anwesend.

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Die 67-Jährige wird erst am Montag in der Hauptstadt Naypyidaw erwartet. Die NLD hatte bei Nachwahlen Anfang April 43 von 44 Sitzen gewonnen. Im Unterhaus verfügt sie über 37 Mandate, das entspricht einem Anteil von rund 10 Prozent.

Neben der Einbindung der Opposition setzt die Führung in Burma offenbar ihren Reformkurs mit Entschlossenheit fort. Wie ein Regierungsvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, sollen schon bald mehrere Hardliner aus der Regierung ausscheiden. Eine Regierungsumbildung stehe unmittelbar bevor, dabei sollen mindestens drei Minister ersetzt werden. Gleichzeitig verkündete das Parlament den Rücktritt eines der beiden Vize-Präsidenten. Tin Aung Myint Oo, ein Vertrauter von Ex-Machthaber Than Shwe, hatte sich bereits Anfang Mai in ein Kloster zurückgezogen.

Nachdem Burma jahrzehntelang von einer Militärjunta regiert worden war, wurde im vergangenen Jahr eine zivile Regierung unter Ex-General Thein Sein eingesetzt, die erste Schritte zur Öffnung des Landes einleitete. Unter anderem ermöglichte der neue Präsident Oppositionsführerin Suu Kyi eine Rückkehr in die Politik.

(alb/sda)

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