Swiss-Chef Dosé: Flughafen-Streit bilateral lösen
publiziert: Mittwoch, 2. Apr 2003 / 09:54 Uhr

Brüssel - Die EU-Kommission will sich in den Streit um den Flughafen Zürich nicht einmischen. Erfreut ist sie darüber, dass die Swiss keine Staatshilfe beanspruchen will.

Swiss-Chef: André Dosé. (Archiv)
Swiss-Chef: André Dosé. (Archiv)
Das rund 20-minütige Treffen von Swiss André Dosé mit EU-Kommissarin Loyola de Palacio vom Dienstag in Brüssel war auf Wunsch der Schweizer Fluggesellschaft zustandegekommen. Dosé selbst wollte danach über Einzelheiten des Gesprächs keine Angaben machen. Das Treffen mit der EU-Verkehrskommissarin habe aber in einer "sehr guten" Atmosphäre stattgefunden.

Zudem bestätigte Dosé, dass über den Streit betreffend den Flughafen Zürich gesprochen worden sei. Zu dieser Frage will die EU-Kommission aber offensichtlich nicht Stellung nehmen: Es handle sich "im wesentlichen um ein Problem zwischen Deutschen und Schweizern", sagte ein Kommissionssprecher nach dem Treffen.

Bilateral lösen

Die EU-Kommission hat dabei laut dem Sprecher nur "begrenzte Möglichkeiten". Sie hoffe, dass zwischen Deutschland und der Schweiz eine bilaterale Lösung gefunden werde. Die Kommission verfolge die Angelegenheit, ein Bericht dazu sei bisher aber nicht vorgesehen, und sie sei nicht um Schlichtung gebeten worden.

Aus Sicht der Europäischen Union (EU) ist eine allfällige Unzulässigkeit der von Deutschland vorgesehenen Massnahmen bisher nicht offensichtlich. Auf die Frage nach einer Klage bei der EU-Kommission sagte andererseits Dosé, es sei "noch zu früh, um dies abzuschätzen".

Keine Staatshilfe

Eine solche erwägen wollte unter anderem auch der Bundesrat, nachdem Deutschland Beschränkungen für Überflüge deutschen Gebiets von und zum Flughafen Zürich angekündigt hatte. Berlin machte die Ankündigung nach dem Nein des Parlaments in Bern zum Flugverkehrsabkommen mit Deutschland.

Am Treffen mit Dosé "erfreut" zur Kenntnis nahm die EU-Seite, dass die Swiss keine Staatshilfe beanspruchen wolle. Aus Kommissionssicht könne die Swiss solche Hilfe auch "nicht mehr haben", sagte der Kommissionssprecher.

EU zurückhaltend

Die strengen EU-Regeln in diesem Bereich gelten aufgrund des bilateralen Luftverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU auch für Schweizer Flugunternehmen. Die EU-Verkehrsminister hatten vergangenen Freitag trotz des Irak-Kriegs keinen Bedarf für staatliche Hilfe an europäische Fluggesellschaften gesehen.

Gemäss Dosé befindet sich die Luftfahrtbranche derzeit indes in einer "äusserst schwierigen Periode". Die Swiss hatte schon am 18. März bekannt gegeben, dass sie nach einem Verlust von fast einer Milliarde Franken im vergangenen Jahr auch für 2003 mit roten Zahlen rechne.

(bsk/sda)

 
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