Swisscom muss unrechtmässige Einnahmen an Bundeskasse abliefern

Konkret stellt das BAKOM fest, dass die Swisscom Kundinnen und Kunden anderer Fernmeldedienstanbieterinnen (FDA) u.a. relativ kurz nachdem sie gewechselt hatten, direkt angeschrieben hatte, um sie zu einer Rückkehr zur Swisscom zu bewegen. Für dieses Direktmarketing habe die Swisscom vertrauliche Informationen über ihre Abonnenten verwendet.

Ausserdem habe die Swisscom zur Nutzung ihres Anrufbeantwortungsdienstes Combox die Abonnentinnen vertraglich verpflichtet, auf eine allfällige Preselection bei einer anderen FDA zu verzichten. Zur Kontrolle dieser Vertragsbestimmungen habe die Swisscom ebenfalls auf vertrauliche Informationen über ihre Abonnenten zurückgegriffen.

Schliesslich kritisiert das BAKOM, dass der Bluewin-Internetzugang nur dann möglich war, wenn die Abonnenten die entsprechende Verbindung über Swisscom hergestellt hatten.

Gegen die Verfügung des BAKOM will die Swisscom bei der Rekurskommission des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Beschwerde einlegen. Die Swisscom bestreite alle Vorwürfe, sagte Swiscom-Sprecher Christian Neuhaus auf Anfrage.

Bei den verwendeten Daten handle es sich um Informationen, die sich aus den bestehenden oder aufgelösten Vertragsbeziehungen mit den Swisscom-Fixnet-Kunden ergeben würden, heisst es bei der Swisscom. Die Daten stammten aus dem Vertragsmanagement von Swisscom und nicht aus den Aktivitäten als Interkonnektionsanbieterin.

Auch die Konkurrenten von Swisscom verfügten über diese Informationen aus ihren Kundenbeziehungen sowie aus einem Informationsdienst (Supplementary Services), der ihnen von Swisscom Fixnet zur Verfügung gestellt werde, hält die Swisscom fest.

(bert/sda)