Steinmeier fordert ernsthafte Verhandlungen
Syrien-Gespräche starten in Genf
publiziert: Montag, 14. Mrz 2016 / 06:36 Uhr

Berlin - Vor Beginn der neuen Syrien-Gespräche in Genf am Montag hat der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier das Regime von Machthaber Baschar al-Assad und die Opposition zu «ernsthaften Verhandlungen» aufgefordert.

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Auch nach mehr als zwei Wochen Feuerpause sei die Lage in Syrien «höchst fragil», sagte Steinmeier der Nachrichtenagentur dpa. «Alles hängt am seidenen Faden. Die Lage kann jederzeit wieder explodieren.»

Der Bürgerkrieg dauert inzwischen fast schon fünf Jahre. Dabei wurden bereits mehr als 250'000 Menschen getötet. Seit etwas mehr als zwei Wochen gilt in Teilen des Landes eine Feuerpause, die allerdings immer wieder gebrochen wird.

Steinmeier ermahnte die syrische Regierung und die Opposition, «nicht nur pro forma nach Genf zu kommen, sondern zügig ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen». Zugleich müsse die internationale Gemeinschaft aktiv bleiben.

«Ohne massiven Druck auf die Verhandlungsparteien, allen voran Moskaus und Teherans auf das Assad-Regime, wird das nicht gehen», sagte er. Russland und der Iran sind die wichtigsten Schutzmächte von Machthaber Assad.

Delegationen eingetroffen

UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura hatte die Kriegsparteien nach Genf geladen, um die Anfang Februar ausgesetzten Verhandlungen fortzusetzen. Ziele sind eine Übergangsregierung und eine neue Verfassung für Syrien.

De Mistura wird die verfeindeten Delegationen zunächst getrennt treffen. Die Assad-Regierung und die vom Westen geförderte Opposition haben ihre Teilnahme zugesagt. Arabische Nachrichtensender zeigten am Sonntag Bilder von in Genf eintreffenden Delegationsmitgliedern.

Die Positionen liegen teilweise extrem weit auseinander. So fordert die Opposition ein Ende der Herrschaft Assads. Die syrische Regierung betonte am Wochenende dagegen, die Opposition solle sich über ihre Stärke keine Illusionen machen. Die Gespräche stossen auch auf andere Probleme. So verlangt Russland die Einbeziehung der Kurden in die Verhandlungen. Die Rebellen lehnen das ab. Steinmeier sagte dazu: «Was wir bis hierhin erreicht haben, ist immer noch viel zu wenig, um wirklich eine Wende in Syrien zu bewirken.»

(cam/sda)

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