US-Abgeordnetenhaus

Syrische Rebellen erhalten US-Ausbildung

publiziert: Donnerstag, 18. Sep 2014 / 00:25 Uhr
Moderate Rebellen in Syrien sollen gegen die IS-Miliz gestärkt werden. (Symbolbild)
Moderate Rebellen in Syrien sollen gegen die IS-Miliz gestärkt werden. (Symbolbild)

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat den Streitkräften genehmigt, moderate Rebellen in Syrien für den Kampf gegen den IS auszubilden und auszurüsten. Die Kongresskammer folgte damit am Mittwoch der Bitte von Präsident Barack Obama, dem Militär diese Massnahme zu gestatten.

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Die Erlaubnis gilt zunächst bis Mitte Dezember. 273 Abgeordnete stimmten dafür, 156 waren dagegen. Viele oppositionelle Republikaner unterstützen mit ihrer Stimme die Strategie des Präsidenten. Bei Obamas Demokraten gab es dagegen viele Gegner. Als nächstes muss das Gesetz den Senat passieren. Das gilt als wahrscheinlich.

Die Stärkung der moderaten Rebellen in Syrien ist ein zentraler Bestandteil der Strategie gegen die IS-Miliz, die Obama vergangene Woche in einer Rede an die Nation dargelegt hatte. Der vom Repräsentantenhaus befürwortete Plan sieht unter anderem vor, dass die Regierung das Parlament alle 90 Tage über den Stand der Ausbildung und Waffenlieferungen sowie über die unterstützten Rebellengruppen informieren muss.

Ausserdem steht in der Zusatzklausel ausdrücklich, dass damit keineswegs die Erlaubnis für einen Kampfeinsatz von US-Soldaten erteilt wird.

 

(bert/sda)

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