Demnächst Neuwahlen?
Syriza-Abspaltung erhält Auftrag zur Regierungsbildung
publiziert: Montag, 24. Aug 2015 / 20:15 Uhr / aktualisiert: Montag, 24. Aug 2015 / 20:41 Uhr
Schwierige Regierungsbildung in Athen. Bild: Parlamentsgebäude.
Schwierige Regierungsbildung in Athen. Bild: Parlamentsgebäude.

Athen - Nachdem die konservative Nea Dimokratia mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert ist, hat in Griechenland die Syriza-Abspaltung Volkseinheit den Auftrag dafür erhalten. Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.

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Der Chef der erst am vergangenen Freitag gegründeten Gruppierung, Panagiotis Lafazanis, wurde am Montag von Präsident Prokopis Pavlopoulos offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Gruppierung im Parlament ausreichend Koalitionspartner findet, so dass vorgezogene Neuwahlen im September immer wahrscheinlicher werden.

Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt, um zu versuchen, bei vorgezogenen Neuwahlen eine sichere Mehrheit zurück zu erlangen. Er hat keine eigene Mehrheit mehr im Parlament, seitdem ihm der linke Flügel seiner Syriza-Partei im Streit um den Kurs in den Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern die Gefolgschaft verweigerte. Mehrere Reformen, die von den Geldgebern im Gegenzug für weitere Finanzhilfen verlangt wurden, brachte Tsipras nur mit Hilfe der liberalen und konservativen Opposition durch.

Gemäss der Verfassung hatte Präsident Pavlopoulos nach dem Rücktritt von Tsipras zunächst Nea Dimokratia als zweitgrösster Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben.

Am Montag legte der Chef der Konservativen, Evangelos Meimarakis, nach dreitägiger Sondierung zur Bildung einer Regierung das Mandat dafür nieder. Seine Gespräche mit den anderen Parteien waren am Wochenende gescheitert. Als der konservativen Partei dies nicht gelang, ging der Auftrag nun an die drittgrösste Gruppe.

Drei Tage Zeit

Lafazanis sagte, sie würden das Mandat benutzen, um die Notwendigkeit einer Anti-Spar-Regierung zu zeigen. Die Volkseinheit hat drei Tage Zeit.

«Wir machen uns keine Illusionen, dass von diesem Parlament eine Regierung gebildet werden kann», sagte Lafazanis nach dem Treffen mit dem Staatspräsidenten im griechischen Fernsehen.

Scheitert auch Lafazanis - wovon alle ausgehen -, betraut Pavlopoulos den Präsidenten des Obersten Gerichts am Donnerstag mit der Leitung einer Übergangsregierung, um die von Tsipras geforderten Neuwahlen vorzubereiten.

Die Übergangsregierung wäre bis zur Wahl eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt. Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 Tagen müssen sie abgehalten sein

Griechenlands früherer Finanzminister Giannis Varoufakis kündigte unterdessen an, sich nicht der Gruppierung Volkseinheit anzuschliessen. «Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien», sagte Varoufakis der Zeitung «Die Welt». Es gebe aber deutliche Unterschiede, insbesondere bezüglich der Frage des Verbleibs Griechenlands in der Eurozone. Für die Syriza-Abspaltung sei die Rückkehr zur Drachme «eine Frage der Ideologie», er dagegen halte es für besser, in der europäischen Währungsunion zu bleiben.

 

(fest/sda)

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