Taiwanesische Opposition gewinnt Kommunalwahlen

publiziert: Samstag, 3. Dez 2005 / 15:18 Uhr

Taipeh - Die taiwanesische Opposition hat die Kommunalwahlen haushoch gewonnen.

Oppositionsführer Ma Ying-jeou «bestand» den Popularitätstest.
Oppositionsführer Ma Ying-jeou «bestand» den Popularitätstest.
Sie bereitete damit der Fortschrittspartei von Präsident Chen Shui-bian eine herbe Niederlage.

Die Nationalistische Partei (Kuomintang) stellt nach Angaben der Wahlbehörde künftig 14 Bürgermeister und Kreisvorsteher - fünf mehr als bisher - die Partei «Bürger zuerst» und die Neue Partei jeweils einen.

Chens Fortschrittspartei verlor vier Wahlkreise und hat nur noch in sechs die Mehrheit.

Der Ausgang der Wahl hat nach Einschätzung von Beobachtern Einfluss auf die zweite Hälfte der Amtszeit des Präsidenten. Chen drohe zur «lahmen Ente» zu werden, hiess es.

Popularitätstest

Zugleich galt die Wahl als erster Popularitätstest für den neuen Oppositionsführer Ma Ying-jeou. Nach offiziellen Angaben beteiligten sich 70 Prozent der 13 Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung.

Die Popularität des Präsidenten ist seit Beginn seiner zweiten Amtszeit 2004 nicht zuletzt wegen eines Korruptionsskandals um einen engen Berater auf ein neues Tief gefallen.

Auch wird ihm eine Verschlechterung der Beziehungen zu China angelastet, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet und die Kuomintang-Partei hofiert.

Der Rückschlag bei der Wahl schwächt Chen Shui-bian weiter und verringert die Chancen seiner Fortschrittspartei bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2008, wenn er nicht mehr antreten kann.

Für den neuen Kuomintang-Chef Ma Ying-jeou ist der Sieg seiner Partei bei der Kommunalwahl ein gutes Vorzeichen für die Präsidentenwahl.

(rr/sda)

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