Teilweise Freigabe von Kohls Stasi-Akten

publiziert: Mittwoch, 23. Jun 2004 / 18:09 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 23. Jun 2004 / 19:16 Uhr

Leipzig - Die DDR-Geheimdokumente über den deutschen alt Bundeskanzler Helmut Kohl bleiben weitgehend unter Verschluss. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab nur einen Teil frei und änderte damit eine Entscheidung der Vor-Instanz von 2003.

Die Stasi-Behörde hält die Kohl-Akten bisher noch unter Verschluss.
Die Stasi-Behörde hält die Kohl-Akten bisher noch unter Verschluss.
1 Meldung im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
StasiStasi
Nach jahrelangem Rechtsstreit erzielte die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, damit vor dem obersten Verwaltungsgericht jetzt nur einen Teil-Erfolg.

Birthler bezeichnete das Urteil denn auch als alarmierend. Die Aktenherausgabe werde durch das Urteil erheblich eingeschränkt, sagte sie in Leipzig. Ungerecht sei die Ungleichbehandlung gegenüber Forschern.

Bei den Prozess-Parteien stiess das Urteil auf ein gegensätzliches Echo. Kohls Anwalt zeigte sich zufrieden und deutete an, dass der Ex-Kanzler nicht mehr das Bundesverfassungsgericht anrufen will.

Die Bundesverwaltungsrichter stärkten die Persönlichkeitsrechte von Politikern und Prominenten als Personen der Zeitgeschichte. Schon das Gesetz über Akten der DDR-Staatssicherheit sieht eine Einzelfall-Prüfung zur Herausgabe von Daten aus dem Privatleben vor.

Medienleute dürfen Stasi-Unterlagen mit persönlichen Daten nur mit Einwilligung der Betroffenen bekommen. Das Gericht erklärte, dies gelte auch für Politiker und Prominente.

Mit dem Leipziger Urteil dürfte der jahrelange Rechtsstreit zwischen Kohl und Birthler enden. Der Streit begann 2001 mit dem Herausgabe-Verbot für Kohls Stasi-Akten durch das Verwaltungsgericht Berlin. Noch auf Grundlage des alten Stasi-Unterlagengesetzes bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 2002 dieses Verbot.

Danach wurde das Stasi-Unterlagengesetz so geändert, dass auch Informationen über Personen der Zeitgeschichte weitergegeben werden dürfen. Birthler brachte daraufhin den Fall erneut vor Gericht und erreichte 2003 in erster Instanz ein Herausgabe-Recht.

(bert/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Berlin - Nach jahrelangem Rechtsstreit werden an diesem Donnerstag erstmals Stasi-Unterlagen über Alt-Kanzler Helmut Kohl ... mehr lesen
Kohl habe zunächst geäusserte Bedenken gegen die Veröffentlichung zurückgezogen.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Berühmtes Deepfake: Papst Franziskus in fetter Daunenjacke.
Berühmtes Deepfake: Papst Franziskus in fetter Daunenjacke.
Um der steigenden Verbreitung manipulierter Inhalte entgegenzuwirken, haben sich Google, Meta und OpenAI der C2PA angeschlossen. Ihr Ziel ist es, Standards zu entwickeln, um authentische Inhalte von solchen zu unterscheiden, die mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt wurden. mehr lesen 
Fotografie Das IPFO Haus der Fotografie präsentiert  Die legendäre amerikanische Strassenfotografin Vivian Maier kommt in die Schweiz. Ab dem 24. ... mehr lesen  
Vivian Maier im Selbstporträt.
Julien Day Lederstiefel, 2018. Im Stil von Mr. Freedom, mit goldenen Lederflügeln an beiden Seiten, hergestellt für den Film Rocketman 2019.
Der 76-jährige britische Popstar Elton John versteigert einen Teil seiner aussergewöhnlichen und beeindruckenden privaten Kunstsammlung. Die Auktion wird vom Auktionshaus Christie's ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    ja, weshalb sollte man solches tun? Ist doch krank, Gott zu beschimpfen! Das hat etwas, ... So, 29.05.16 12:12
  • Gargamel aus Galmiz 10
    Warum sollte man überhaupt den Glauben an Gott beschimpfen oder verspotteten? Wie krank ... So, 29.05.16 10:11
  • jorian aus Dulliken 1754
    SRG: Eishockey & und der ESC Wer am Leutschenbach nicht gehorcht, muss den ESC oder die Eishockey WM ... Fr, 13.05.16 05:44
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Komiker... Böhmermann wird vermurlich, damit die Türkei-Deal-Marionetten in Berlin ... Di, 12.04.16 13:37
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Fazit: Ein hervorragender Schauspieler, der sein Mäntelchen wechselt, wie ein ... Sa, 19.03.16 09:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Auch nicht besser als ein Charakterloser in einer Stunde vom Oberguru Blocher vom Paulus zum ... Fr, 18.03.16 21:51
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Angelina Jolie... ist eine mittelmässige Schauspielerin, die engagiert wird, um an den ... Mi, 16.03.16 16:47
  • Pacino aus Brittnau 731
    Stimmt . . . Als Selbstständiger ist Polo definitiv auf jeden Franken angewiesen. Es ... Do, 21.01.16 17:26
Nick Jonas tourt diesen Sommer mit Devi Lovato durch Nordamerika.
FACES Nick Jonas hatte Angst um Demi Lovato Nick Jonas (23) gestand, dass er früher fürchtete, ...
 
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (404) Nicht gefunden.
Source: http://media3.news.ch/ajax/geonews.aspx?col=3&rubID=1185&label=&ts=08:02:13
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 4°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Basel 7°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt
St. Gallen 5°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Bern 4°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt
Genf 10°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 7°C 12°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten