Thailand - Regierungswechsel und Konjunkturprogramm
publiziert: Montag, 15. Dez 2008 / 07:25 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Dez 2008 / 08:01 Uhr

Bangkok - Das Parlament in Thailand hat den bisherigen Oppositionsführer zum neuen Regierungschef gewählt. Abhisit Vejjajiva kündigte sofort ein Konjunkturprogramm für die strauchelnde Wirtschaft an.

Thailands neuer Premier Abhisit Vejjajiva kündigte ein Konjunkturprogramm an.
Thailands neuer Premier Abhisit Vejjajiva kündigte ein Konjunkturprogramm an.
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Damit geht die von schweren politischen Krisen überschattete Vorherrschaft der Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu Ende. Thaksin war vor zwei Jahren vom Militär gestürzt worden. Vor einem Jahr gewannen jedoch seine Anhänger erneut die Wahlen.

Seit Monaten protestierte indes ein ausserparlamentarisches Oppositionsbündnis gegen die Thaksin-Anhänger. Die Proteste gipfelten Ende November in der Besetzung der Flughäfen von Bangkok. Hunderttausdende Ausländer sassen darauf rund eine Woche lang in Thailand fest.

Knappe Mehrheit

Abhisit erhielt nun im Parlament 234 Stimmen und damit eine knappe Mehrheit. Die Demokratische Partei hatte sich mit mehreren kleinen Parteien zusammengeschlossen. Der Gegenkandidat Pracha Promnog erhielt laut der offiziellen Auszählung 198 Stimmen. Der Regierungswechsel wurde möglich, weil einige Abgeordnete des bisherigen Regierungslagers die Seiten wechselten.

Den Regierungsauftrag muss formell der König erteilen. Abhisit wird mit 44 Jahren der jüngste Regierungschef, den Thailand je hatte. Er ist der dritte Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten. Abhisit studierte unter anderem in Oxford Wirtschaftswissenschaften. Seine Demokratische Partei war seit 2001 in der Opposition.

Wahlbetrug

Die Wahl war nötig geworden, weil dass Verfassungsgericht die Partei der Thaksin-Anhänger, die PPP, und zwei ihrer Koalitionspartner Anfang Dezember wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen hatte. Die Parteien wurden aufgelöst und Ministerpräsident Somchai Wongasawat, ein Schwager Thaksins, musste zurücktreten.

Bereits im September hatte das Verfassungsgericht Somchais Vorgänger als Regierungschef, Samak Sundarajev, zur Aufgabe des Amtes als Regierungschefs gezwungen.

(sl/sda)

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