Thailands Armee schliesst baldige Wahlen aus
publiziert: Mittwoch, 20. Sep 2006 / 17:54 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 20. Sep 2006 / 18:28 Uhr

Bangkok - Die Armee hat nach dem Putsch in Thailand angekündigt, die Macht binnen zweier Wochen an Zivilisten abzugeben. Baldigen Neuwahlen erteilten die Putschisten jedoch eine klare Absage.

Es blieb ruhig in Bangkok (Bild) und anderen grösseren Städten.
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Zugleich verhängten sie eine Medienzensur und ein Versammlungsverbot. Die Weltgemeinschaft äusserte sich besorgt über den Umsturz. Die Lage in Thailand war am Tag nach dem Putsch friedlich. Banken und die Börse blieben geschlossen, sollten aber am Donnerstag wieder öffnen.

Das Militär schloss die Grenzen zu den nördlichen Nachbarländern Laos und Birma. Der Norden Thailands ist die Hochburg der Anhänger des entmachteten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Doch selbst in der grössten Stadt im Norden, Chiang Mai, gab es keine öffentlichen Proteste.

Alle staatlichen Organe abgesetzt

Die Militärs hatten nach ihrem Putsch am Dienstagabend die Verfassung und alle ihre Organe ausser Kraft gesetzt. Senat, Repräsentantenhaus, Kabinett und Verfassungsgericht seien «abgesetzt», sagte der Anführer der Putschisten, Armeechef Sonthi Boonyaratklin.

«Ich beabsichtige nicht, die Macht zu ergreifen und ein Ersatzherrscher zu sein», versicherte er: «Wir haben zwei Wochen, nach zwei Wochen ziehen wir uns zurück.»

Danach solle ein von der Regierung beauftragter Ausschuss einen Verfassungsentwurf ausarbeiten, der danach dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden solle. «Es wird ein Jahr dauern, eine neue Verfassung zu entwerfen», sagte Sonthi und begründete damit auch die Absage an baldige Neuwahlen.

UNO fordert Demokratie

Die internationale Gemeinschaft forderte die Rückkehr zur Demokratie. UNO-Generalsekretär Kofi Annan sagte auf CNN, er gehe davon aus, dass Thailand zu der im vergangenen Jahrzehnt entstandenen «stabilen Demokratie» so bald wie möglich zurückkehre.

Die EU forderte die «unverzügliche Wiederherstellung der demokratischen Ordnung». Ähnliche Erklärungen gaben unter anderen die Regierungen in den USA, Grossbritannien, Australien, Japan, Kanada, Malaysia und Südkorea ab. China bezeichnete den Umsturz als «interne Angelegenheit». Die Schweiz äusserte sich nicht.

(fest/sda)

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