Thailands Verfassungsgericht erklärt Parlamentswahl für ungültig
publiziert: Montag, 8. Mai 2006 / 09:25 Uhr

Bangkok - Das thailändische Verfassungsgericht hat die Parlamentswahl von Anfang April für ungültig erklärt.

König Bhumibol Adulyadej wandte sich an die höchsten Gerichte des Landes.
König Bhumibol Adulyadej wandte sich an die höchsten Gerichte des Landes.
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Damit wird der Weg für Neuwahlen frei. Zur Begründung hiess es, die Abstimmung sei nicht vorschriftsgemäss abgehalten worden. Das Gericht habe deshalb mehrheitlich für neue Wahlen votiert, sagte einer der 14 Richter am Montag. Ein Sprecher sollte sich später ausführlich bei einer Medienkonferenz äussern. Das Parlament trat bisher nicht zusammen, weil durch einen Oppositionsboykott der Wahl vom 2. April nicht alle Abgeordnetenmandate besetzt werden konnten.

Auch zwei Nachwahlen hatten keine Lösung der politischen Krise gebracht. Der neue Urnengang soll nun im Laufe des Jahres stattfinden, hiess es.

Boykott der Opposition

Die Opposition war der Wahl aus Protest gegen Regierungschef Thaksin Shinawatra ferngeblieben, dem sie Machtmissbrauch und Korruption vorwirft.

Als das Parlament auch nach den Nachwahlen immer noch nicht zusammentreten konnte, rief der thailändische König Bhumibol Adulyadej die drei höchsten Gerichte des Landes auf, gemeinsam einen Weg aus der Krise zu suchen.

(ht/sda)

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