Thaksin macht «Pause» - Neuer Premier ernannt
publiziert: Mittwoch, 5. Apr 2006 / 15:12 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 5. Apr 2006 / 16:47 Uhr

Bangkok - Thailands Regierungschef Thaksin Shinawatra hat sein Amt niedergelegt und sich damit dem seit Wochen anhaltenden Druck gebeugt.

Thaksin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen.
Thaksin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen.
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Allerdings hielt er sich die Tür offen, wieder in das Amt zurückzukehren. «Ich mache fürs Erste eine Pause», sagte Thaksin. Er stehe weiterhin für das Amt des Regierungschef zur Verfügung, sollte dies notwendig sein. Zum Übergangspremier wurde sein Stellvertreter Chidchai Vanasatidya ernannt.

Offen blieb, ob Thaksin ganz aus der Politik ausscheidet und wann ein neuer Ministerpräsident ernannt wird. Zudem kann das Parlament nicht zusammenkommen, da 39 Sitze nach der Wahl vom Sonntag nicht vergeben werden konnten.

Thaksin wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Angehörige Thaksins hatten steuerfrei einen Milliarden-Anteil an dem von ihm gegründeten Telekommunikationskonzern verkauft.

Neue Popularität

Durch seine Rücktrittserklärung erlangte der Regierungschef allerdings neue Popularität: In einer Umfrage bekundeten 64 Prozent der befragten Bewohner der Haupstadt Bangkok ihre Sympathie für Thaksin, zwölf Prozentpunkte mehr als vor einer Woche.

Der 59-jährige ehemalige Polizei-General Chidchai war bislang für die Sicherheit im moslemischen Süden des Landes verantwortlich. Dort hat es seit 2004 immer wieder Aufstände gegen die Regierung gegeben.

Opposition boykottiert Nachwahlen

Die Opposition kündigte an, nach der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag auch die für 23. April geplanten Nachwahlen boykottieren zu wollen. Nach Angaben der Demokratischen Partei werden die Thaksin-Gegner keine Kandidaten ins Rennen schicken, bevor es nicht zu «grundlegenden politischen Reformen» kommt.

Die Nachwahlen waren ausgerufen worden, nachdem in knapp 40 Wahlbezirken wegen zu geringer Wahlbeteiligung und ungültiger Stimmzettel keine Gewinner festgestellt werden konnten.

(ht/sda)

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