«Sieg der Frauen» in Dänemark
Thorning-Schmidt beginnt mit Regierungsbildung
publiziert: Freitag, 16. Sep 2011 / 19:00 Uhr / aktualisiert: Freitag, 16. Sep 2011 / 19:42 Uhr
Helle Thorning-Schmidt hat «das Machtmonopol der Rechtspopulisten gebrochen».
Helle Thorning-Schmidt hat «das Machtmonopol der Rechtspopulisten gebrochen».

Kopenhagen - Nach dem Wahlsieg für Mitte-Links in Dänemark hat die sozialdemokratische Parteichefin Helle Thorning-Schmidt mit Sondierungen für die Regierungsbildung begonnen. Die 44-Jährige kommt als erste Frau an die Spitze einer Regierung in Kopenhagen.

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Der von Thorning-Schmidt geführte «Rote Block» hatte bei der Parlamentswahl am Donnerstag eine knappe Mehrheit erzielt. Damit wählten die Dänen die liberal-konservative Minderheitsregierung von Lars Løkke Rasmussen aus dem Amt. «Wir haben Geschichte geschrieben», sagte die 44-Jährige nach der Wahl vor jubelnden Anhängern in Kopenhagen.

Dänische Medien sprachen am Freitag von einem «Sieg für die Frauen». «Seit die Frauen in Dänemark das Wahlrecht erhalten haben, hat es 96 Jahre gedauert, bis eine von ihnen Regierungschefin wurde», schrieb die Tageszeitung «Information».

Nach Auszählung sämtlicher Stimmen kommt das Wahlbündnis von Thorning-Schmidt auf 92 der 179 Sitze im Kopenhagener Folketing. Rasmussens Koalition erreichte dagegen nur 87 Mandate. Mit 87,7 Prozent fiel die Wahlbeteiligung unter den 4,1 Millionen Stimmberechtigten noch höher aus als zuletzt 2007 mit 86,6 Prozent.

Rasmussen räumte seine Niederlage ein und reichte seinen Rücktritt bei Königin Margrethe II. ein. Wie erwartet, vergab die Regentin wenig später den Auftrag zur Regierungsbildung an Thorning-Schmidt. Rasmussen bleibt bis zu deren Abschluss geschäftsführend im Amt.

Thorning-Schmidt verschob den Start von Koalitionsverhandlungen. Nachdem sie zunächst noch am Freitag die Gespräche mit den Sozialliberalen und den Volkssozialisten aufnehmen wollte, soll es nun «frühestens am Wochenende» losgehen.

«Machtmonopol» der Rechtspopulisten gebrochen

In den vergangenen zehn Jahre war Dänemark von einer liberal-konservativen Minderheitsregierung mit Duldung der rechtspopulistischen Volkspartei von Pia Kjaersgaard regiert worden. Diese hatte im Gegenzug für ihre Unterstützung einige der schärfsten Einwanderungs- und Integrationsregeln in Europa durchgesetzt.

Umfragen hatten gezeigt, dass die Dänen zuletzt unzufrieden waren mit dem unverhältnismässig starken Einfluss der Rechtspopulisten auf die Politik. Thorning-Schmidt, die vor vier Jahren mit ihrer ersten Kandidatur gescheitert war, nannte als eines der wichtigsten Wahlergebnisse, dass das «Machtmonopol» der Rechtspopulisten gebrochen sei.

Zusätzliche Staatsausgaben geplant

Der Wahlkampf konzentrierte sich vor allem auf Wirtschaftsthemen. Während sich Rasmussen dafür stark machte, die Staatsausgaben zu verringern, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, plädierten die Sozialdemokraten dafür, die Wirtschaft mit zusätzlichen Ausgaben anzukurbeln. Finanziert werden sollen die Mehrausgaben durch eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit um eine Stunde.

Ansonsten wird erwartet, dass sie die von Rasmussen umgesetzte umstrittene Rentenreform beibehalten wird. In der Einwanderungspolitik dürfte Thorning-Schmidt künftig eine moderatere Linie einschlagen und hat bereits angekündigt, die kürzlich eingeführten Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden teilweise wieder abschaffen zu wollen.

(bert/sda)

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