Todesstrafe-Initiative noch nicht vom Tisch
publiziert: Sonntag, 29. Aug 2010 / 11:59 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 29. Aug 2010 / 13:50 Uhr
xxxQRxxx xxxQRSECTIONxxx
Die Initianten waren von den REaktionen überrascht worden. (Symbolbild)
Die Initianten waren von den REaktionen überrascht worden. (Symbolbild)

Bern - Eine halbe Woche nach dem Rückzug gibt die Initiative für die Wiedereinführung der Todesstrafe weiter zu reden. Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf stellt zwar schärfere Strafen bei Gewaltverbrechen in Aussicht. Auf der anderen Seite droht Marcel Graf aber mit einer Weitergabe seiner Initiative.

5 Meldungen im Zusammenhang
Graf fordert von den Justizverantwortlichen, dass die Strafverfahren bei Kapitalverbrechen beschleunigt und nach einem Jahr abgeschlossen werden müssen, wenn der Täter feststehe. Dies Bundesrätin sagte er gegenüber der Zeitung «Sonntag». Darauf hätte er gerne das Wort von Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf.

Falls er dieses Wort nicht bekomme, dann gebe er die Initiative an Personen weiter, die sie übernehmen wollen. Das Komitee habe viele Anfragen gehabt. «Wir haben eine massive Lobby im Rücken». Diese Personen seien «kugelsicher». Denen sei es egal, wenn sie unter Beschuss kommen.

Widmer-Schlumpf will schärfere Strafen

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf ist klar gegen die Wiedereinführung der Todesstrafe. Sie stellt aber eine Verschärfung des Strafmasses bei schweren Verbrechen in Aussicht. Die Ohnmacht und den Frust der Initianten könne sie verstehen. Diese verloren durch ein Gewaltverbrechen eine Angehörige.

Bei fahrlässiger schwerer Körperverletzung und bei fahrlässiger Tötung soll die Höchststrafe von bisher drei Jahren erhöht werden, sagte Widmer-Schlumpf gegenüber der Zeitung «Zentralschweiz am Sonntag». Bei vorsätzlicher schwerer Körperverletzung soll zudem auch die Mindeststrafe erhöht werden. Die Vorlage sei fertig. Sie werde sie bald dem Bundesrat unterbreiten.

Es sei bisher aber nicht so, dass die Justiz die Täter schütze und die Opfer oder deren Angehörige ihrem Schicksal überlasse, wie dies von den Initianten behauptet wurde. Widmer-Schlupf räumt aber ein, dass in zahlreichen Fällen der Strafrahmen, den das Gesetz bieten würde, nicht voll ausgenützt worden sei.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
2
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 2 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brenda Mäder Die Frage der Woche lautet: «Die Todesstrafeninitiative wurde nach grossem Mediengetöse zurück gezogen, bevor ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=453957 s-894
100'000 Unterschriften zu sammeln ist und bleibt eine Riesenübung, die einiges an finanziellen Ressourcen verschlingt. (Symbolbild)
100'000 Unterschriften zu sammeln ist und bleibt eine Riesenübung, die einiges an finanziellen Ressourcen verschlingt. (Symbolbild)
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=453581 s-906
Initiativen müssten unabhängig juristisch auf ihre Gültigkeit überprüft werden. (Foto: Bundesgericht Lausanne)
Initiativen müssten unabhängig juristisch auf ihre Gültigkeit überprüft werden. (Foto: Bundesgericht Lausanne)
Mattea Meyer Die Frage der Woche lautete: «Die Todesstrafeninitiative wurde nach grossem Mediengetöse zurück gezogen, bevor ... mehr lesen 95
Simon Oberbeck Die Frage der Woche lautet: «Die Todesstrafeninitiative wurde nach grossem Mediengetöse zurück gezogen, bevor ... mehr lesen 4
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=453553 s-903
«Es kann nicht sein, dass eine Initiative offensichtlich zwingendem Völkerrecht widerspricht und aus Angst vor dem Stimmbürger die Initiative trotzdem für gültig erklärt wird.»
«Es kann nicht sein, dass eine Initiative offensichtlich zwingendem Völkerrecht widerspricht und aus Angst vor dem Stimmbürger die Initiative trotzdem für gültig erklärt wird.»
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=452685 s-744
Nun doch keine Todesstrafe in der Schweiz.
Nun doch keine Todesstrafe in der Schweiz.
Letzte Woche kündigte eine Komitee die Lancierung der Initiative Todesstrafe in der Schweiz an. Gestern hatte das ... mehr lesen 1
Bern - Wie letzte Woche angekündigt, will eine Gruppe Bürger in der Schweiz die Todesstrafe wieder einführen. Ein ... mehr lesen 13
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=452532 s-744
Beginn der Unterschriftensammlung für die Initiative der Wiedereinführung der Todesstrafe.
Beginn der Unterschriftensammlung für die Initiative der Wiedereinführung der Todesstrafe.
wie wahr
Der liebe Herr Graf weiss echt nicht was er will.. zuerst grossspurig die Intiative lancieren und dann wenn es um die Wurst geht, den "Schwanz" einziehen und jetzt noch BR Widmer Schlumpf drohen
Finde es eine echte Schweinerei der sollte sich schämen denn dafür ist das Intiativrecht definitiv nicht gedacht. Hoffe dem werde die Unkosten in Rechnung gestellt
Missbrauch des Initiativrechts
Unsere Justiz ist bekannt für Urteile, die sie mit Samthandschuhen ausspricht. Bei klaren Indizien oder einem Geständnis spricht nichts gegen eine speditivere Abwicklung des Falls. Das Strafmass könnte nach heutiger Rechtsprechung schon höher ausfallen, wenn die Gerichte nicht häufig (zu) milde Urteile sprechen würden. Es ist leider so, dass die Richter mehr nach mildernden Umständen suchen als eine dem Tatbestand entsprechende Strafe zu verhängen. Verwerflich ist hingegen, dass die Initianten dafür das Initiativrecht missbraucht haben.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528956 s-744
Die Initianten sind Privatpersonen aus dem bernischen Oberaargau, die durch Fukushima aufgerüttelt wurden.
Die Initianten sind Privatpersonen aus dem bernischen Oberaargau, die durch Fukushima aufgerüttelt wurden.
Die Initianten sind Privatpersonen aus dem bernischen Oberaargau, die ...
«Mühleberg-Initiative» eingereicht  Bern - In Bern ist am Freitag die kantonale Volksinitiative «Mühleberg vom Netz» eingereicht worden. Ihr Ziel ist die sofortige Abschaltung des Kernkraftwerks Mühleberg durch den Kanton Bern. 15'480 Personen haben sie unterschrieben. 
AKW Mühleberg versehentlich abgeschaltet Mühleberg BE - Wegen einer Panne bei einer Messung ist es am Mittwoch zu einer Schnellabschaltung des AKW ... 1
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528629
Das 1972 in Betrieb genommene Kernkraftwerk Mühleberg am Ufer der Aare.
Das 1972 in Betrieb genommene Kernkraftwerk Mühleberg am Ufer der Aare.
Bund startet Kampagne zu AKW-Notfallschutz Bern - Der Bund hat im Vorfeld des Sirenen-Tests vom Mittwoch eine ...
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=520862
Gegen die unbefristete Betriebsbewilligung des AKW Mühleberg wehren sich viele Anwohner.
Gegen die unbefristete Betriebsbewilligung des AKW Mühleberg wehren sich viele Anwohner.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528962 s-46
Die Daten kommen nun codiert zu den Krankenkassen.
Die Daten kommen nun codiert zu den Krankenkassen.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=522003
Das elektronische Patientendossier ist für den Patienten freiwillig.
Das elektronische Patientendossier ist für den Patienten freiwillig.
Neues Patientendossier stösst auf breite Akzeptanz Bern - Die vom Bund angestrebte freiwillige Einführung des elektronischen Patientendossiers wird in der soeben ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528577 s-744
VCS empfiehlt die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» zur Annahme.
VCS empfiehlt die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» zur Annahme.
VCS unterstützt sie  Bern - Der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) empfiehlt die Volksinitiative «Schluss ...  
Bündner Regierung lehnt Zweitwohnungsinitiative vehement ab Chur - Die Bündner Regierung empfiehlt die Ablehnung der ...
Berggebiete wollen Zweitwohnungsproblem selber lösen Die Vertreter von Tourismusgemeinden und -kantonen lehnen die ...
Bürgerliche gegen Zweitwohnungs-Initiative Bern - Nach Ansicht der bürgerlichen Parteien löst die Initiative «Schluss mit ...
VCS fordert mehr öV in Agglomerationen Bern - Das Angebot des öffentlichen Verkehrs müsse vor allem in den Agglomerationen ...
Volksinitiative abgelehnt  Zürich - Eine Volksinitiative für eine freie Schulwahl ab der 4. Klasse hat am Montag im ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528257 s-17
Die freie Schulwahl würde die Volksschule schwächen.
Die freie Schulwahl würde die Volksschule schwächen.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Henau 590
    Quatsch mit Sauce Es wird zur Zeit Quatsch um Quatsch geschrieben. Dabei sieht es eher ... heute 19:05
  • Pacino aus Brittnau 478
    Wäre ja schon mal gut . . . . . . wenn ein Flugzeug gekauft würde das noch in der Entwicklung ... heute 18:45
  • zombie1969 aus Frauenfeld 761
    Neue Einreise? "357 Personen im Rahmen des Dublinabkommens in ein anderes Land ... heute 18:41
  • Steson aus Rorschach 1228
    Ich stimme Ihnen zu BR Maurer kann und muss nicht alles wissen und wie wichtig dieses ... heute 16:24
  • thomy aus Bern 3506
    Nicht ganz so bös ... lieber JasonBond .... Auch wenn ich rein gar nichts am Hut habe mit dieser Schweizerischen ... heute 15:34
  • JasonBond aus Strengelbach 3357
    Der Dümmste aller SVPler ist wohl eindeutig der vom Führer zum Bundsrat gezwungen Ueli. Das ... heute 12:38
  • JasonBond aus Strengelbach 3357
    Bitterböse Ach, wusste gar nicht, dass Sie so bitterböse sein können. Leider ... heute 12:34
  • Midas aus Kinshasa 2393
    Hab ich nicht geschrieben Ich schrieb China ist auf dem Weg, braucht Hilfe und Zeit. Dass es ... heute 12:13
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529285 s-home
Stephan Schmidheiny will das Urteil weiterziehen.
Stephan Schmidheiny will das Urteil weiterziehen.
Stephan Schmidheiny will das Urteil weiterziehen.
Italienisches Gericht verhängt hohe Strafen im Asbest-Prozess  Bern - Der Schweizer Stephan Schmidheiny und der belgische Baron Jean-Louis de Cartier sind am Montag in Italien in erster Instanz zu jeweils 16 Jahren Gefängnis und Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe verurteilt worden. Schmidheiny kündigte an, das Urteil weiterzuziehen. 1
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527941
Schmidheiny wird für den Tod von 2056 Menschen und für die Erkrankung von 833 Menschen verantwortlich gemacht.
Schmidheiny wird für den Tod von 2056 Menschen und für die Erkrankung von 833 Menschen verantwortlich gemacht.
18,3 Millionen Euro für 2056 Menschenleben abgelehnt Turin - Die italienische Gemeinde Casale Monferrato lehnt nun doch eine Entschädigungszahlung durch Stephan Schmidheiny ...
Amsterdam - Am internationalen Flughafen Schiphol in Amsterdam sind am Montag wegen einer Bombendrohung zwei Passagier-Terminals evakuiert worden. Die Polizei ... mehr lesen  
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529276 s-home
Eine Bombendrohung sorgte am Flughafen in Amsterdam für Aufregung. (Archivbild)
Eine Bombendrohung sorgte am Flughafen in Amsterdam für Aufregung. (Archivbild)
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529320 s-22-front
Asylgesuche aus Eritrea werden zu 85 Prozent angenommen. (Symbolbild)
Asylgesuche aus Eritrea werden zu 85 Prozent angenommen. (Symbolbild)
Inland Höchststand bei den Asylgesuchen  Bern - Wieder ein Höchststand bei den Asylgesuchen: Im Januar 2012 haben so viele Menschen in der ...   1
Nebelspalter Heute zum Thema Datenschutz mehr lesen  
http://beta.nebelspalter.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528960 s-704
 
 
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529273 s-20-front
Nicolas Sarkozy hat noch nicht offiziell angekündigt, für das Präsidentenamt erneut zu kandidieren.
Nicolas Sarkozy hat noch nicht offiziell angekündigt, für das Präsidentenamt erneut zu kandidieren.
Ausland Beschwerde  Paris - Die oppositionellen Sozialisten ...  
Wirtschaft Börsenhändler arbeiten langsamer während einer Fussball-WM  Frankfurt/Main - Die Spiele während einer Fussball-Weltmeisterschaft haben einer Studie zufolge grossen ...  
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529325 s-1-front
Nicht nur das Spiel selbst, auch der Spielverlauf ist am Börsengeschehen abzulesen.
Nicht nur das Spiel selbst, auch der Spielverlauf ist am Börsengeschehen abzulesen.
http://www.fussball.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529337 s-3-front
GCs Trainer Ciriaco Sforza: «Wir können nicht in jedem Sommer spät wieder von null anfangen.»
GCs Trainer Ciriaco Sforza: «Wir können nicht in jedem Sommer spät wieder von null anfangen.»
Sport Frage nach der Strategie  Am Tag nach der Blossstellung im Derby gegen den FCZ (0:2) zogen sich die Verantwortlichen der ...  
People Tribut: Beyoncé Knowles (30) schrieb einen rührenden Nachruf auf Whitney Houston (gest. 48). mehr lesen  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529341 s-123
Beyoncé Knowles.
Beyoncé Knowles.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529253 s-19-front
Gegen den Taxifahrer läuft ein Verfahren wegen sexueller Handlungen. (Symbolbild)
Gegen den Taxifahrer läuft ein Verfahren wegen sexueller Handlungen. (Symbolbild)
Boulevard Wegen mehrfacher Vergewaltigung  St. Gallen - Im St. Galler Taxi-Fall kommt es Mitte März zum ersten Prozess. Ein ...  
seite3.ch Der Weltuntergang 2012 ist ein riesiges Geschäft. Nicht bloss für Robert Emmerich, dessen Film 2012 beinahe eine Milliarde Dollar eingespielt hat. Auch britische Buchmacher wittern mit dem Weltuntergang Kasse zu ...

end is near
end is near
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529326 s-833
Mark Zuckerberg blickt nach China.
Mark Zuckerberg blickt nach China.
Facebook Peking - Mark Zuckerberg versucht nach drei Jahren Pause erneut, woran Google, Amazon und Co gescheitert sind: die Eroberung des chinesischen Marktes. mehr lesen  
Angehört Grouplove konnten Anfang des Jahres einen dicken Coup an Land ziehen: Sie durften einen Apple-Werbespot des iPod mit ihrer ... mehr lesen  
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528534 s-619
Wie sittenwidrig wäre wohl ein Todesfonds mit diesen Kandidaten?
Wie sittenwidrig wäre wohl ein Todesfonds mit diesen Kandidaten?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527514 s-619
Geldschmuggler in Tatort: Nette Kundenberater mit Schwarzgeld unterwegs.
Geldschmuggler in Tatort: Nette Kundenberater mit Schwarzgeld unterwegs.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=526512 s-619
Coaching mit Merkel? Ernstes Wörtchen mit Sarkozy als Folge.
Coaching mit Merkel? Ernstes Wörtchen mit Sarkozy als Folge.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=525566 s-619
Selbst für die Euro-Technokraten: Orban ist einen Schritt zu weit gegangen.
Selbst für die Euro-Technokraten: Orban ist einen Schritt zu weit gegangen.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=524524 s-619
Fader Nicht-Mann in Machtposition? Roger Köppel, Weltwoche-Chefredaktor und Verleger.
Fader Nicht-Mann in Machtposition? Roger Köppel, Weltwoche-Chefredaktor und Verleger.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529255 s-900
Gripen: «Kann nicht mal die Mittagsruhe der Spielgruppe überwachen».
Gripen: «Kann nicht mal die Mittagsruhe der Spielgruppe überwachen».
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528905 s-900
Pine Island Glacier: 900km2 Millionen Jahre altes Eis am Abbrechen.
Pine Island Glacier: 900km2 Millionen Jahre altes Eis am Abbrechen.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528238 s-900
Josef Ackermann: Der SNB-Präsident der Träume!
Josef Ackermann: Der SNB-Präsident der Träume!
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527913 s-900
Fussballfans an vorderster Front: Neue Unruhen in Kairo
Fussballfans an vorderster Front: Neue Unruhen in Kairo
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527216 s-900
Lastwagen für Hitler, Geld für Detroit: Ford Werke in Köln
Lastwagen für Hitler, Geld für Detroit: Ford Werke in Köln
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528370 s-911
Pekinger U-Bahn:  Junge Leute geben ganz selbstverständlich den Platz für die ältere Generation frei.
Pekinger U-Bahn:  Junge Leute geben ganz selbstverständlich den Platz für die ältere Generation frei.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527388 s-911
Wohlformulierte, tiefgründige Worthülsen für Publikum und Presse: Klaus Schwab
Wohlformulierte, tiefgründige Worthülsen für Publikum und Presse: Klaus Schwab
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=526412 s-911
Von atemberaubend zu atembar an einem Tag: Pekinger Luftwerte nach dem Neujahrsfeuerwerk
Von atemberaubend zu atembar an einem Tag: Pekinger Luftwerte nach dem Neujahrsfeuerwerk
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=525314 s-911
Für Drachen-Kinder muss bis im Mai zur Tat geschritten werden...
Für Drachen-Kinder muss bis im Mai zur Tat geschritten werden...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=524502 s-911
In acht Stunden von «sehr ungesund» zu «gefährlich»: Luftqualität in Peking
In acht Stunden von «sehr ungesund» zu «gefährlich»: Luftqualität in Peking
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Wettbewerb
       
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528896
André Lieu bei einem seiner Auftritte mit seinem Johann-Strauss-Orchester.
André Lieu bei einem seiner Auftritte mit seinem Johann-Strauss-Orchester.
«Alles Walzer!» - André Rieu beehrt auf seiner Tournee 2012 mit seinem Johann Strauss Orchester Zürich und Genf! Für den Auftritt von André Rieu, ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528760
Berührendes Epos über die Freundschaft eines Farmerssohns zu seinem Rassehengst.
Berührendes Epos über die Freundschaft eines Farmerssohns zu seinem Rassehengst.
10 War Horse Original Motion Picture Soundtracks zu gewinnen  Oscar®-Preisträger Steven Spielberg präsentiert «Gefährten/War Horse», ein episches Abenteuer und eine ...
actionTV Mit Wettbewerb  Bei mindestens -3000°C fand die 11. Davos FearNada auf der Pischa statt. Menno zu Gast als Co-Moderator, Severin lernt Monoski und beide nehmen die «anderen ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527310
Einfach Teilnahmeformular ausfüllen.
Einfach Teilnahmeformular ausfüllen.
Jetzt mitmachen  Endlich tanzen die Puppen wieder. Im Feburar 2012 kehren die legendären «Muppets» zurück auf die grosse Kino-Leinwand. ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich -13°C -5°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Basel -16°C -6°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen -14°C -5°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Bern -17°C -4°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Luzern -11°C -2°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Genf -10°C -1°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
Bellinzona -7°C 2°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten