Traditionsunternehmen dürfen Schweizer Wappen weiter benutzen
publiziert: Mittwoch, 15. Okt 2008 / 15:10 Uhr

Bern - Das Schweizer Wappen soll in Zukunft grundsätzlich dem Bund vorbehalten sein. Aber Unternehmen, die das Wappen seit Jahrzehnten verwenden, sollen dies weiterhin tun dürfen. Der Bundesrat hat auf Proteste in der Vernehmlassung reagiert.

Traditionsunternehmen dürfen das Logo weiter benutzen.
Traditionsunternehmen dürfen das Logo weiter benutzen.
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Freuen über den Sinneswandel des Bundesrats darf sich etwa der Taschenmesser-Hersteller Victorinox. Sämtliche Taschenmesser von Victorinox ziert seit fast 100 Jahren das Schweizer Wappen.

«Berechtigte Interessen»

Auch der Touring Club Schweiz (TCS) verwendet seit über einem Jahrhundert das Schweizer Wappen in seinem Logo. Ein Verbot würde in die Identität des Verbandes eingreifen, hatte der TCS in der Vernehmlassung kritisiert.

Die vom Bundesrat beim Justizdepartement bestellte Botschaft zum «Swissness»-Gesetz soll nun ein Weiterbenutzungsrecht für Traditionsunternehmen vorsehen. Der Gebrauch des Wappens soll bei «berechtigten Interessen» und für Waren und Dienstleistungen aus der Schweiz zulässig sein.

Mindestens 60 Prozent Schweiz in jedem Produkt

Der zweite umstrittene Punkt von «Swissness» betrifft den Schutz von Marken und Herkunftsangaben. Als Schweizer Produkte gelten nur noch Waren, für die mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten inklusive Forschung und Entwicklung in der Schweiz anfallen.

Trotz Protesten in Vernehmlassung bleibt der Bundesrat dabei. Er äusserte sich überzeugt, dass ein ausgewogener und zielgerichteter Vorschlag vorliege. Den Bedenken der Lebensmittelbranche solle jedoch Rechnung getragen werden.

(fest/sda)

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