Türkei hebt Ausnahmezustand in Kurdenregionen auf
publiziert: Donnerstag, 28. Nov 2002 / 19:07 Uhr

Diyarbakir - Auf Druck der Europäischen Union will die türkische Regierung nach 15 Jahren den Ausnahmezustand in den kurdischen Ostprovinzen beenden.

Regierungsunabhängige Organisationen werfen den Behörden schwere Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Reionen vor.
Regierungsunabhängige Organisationen werfen den Behörden schwere Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Reionen vor.
Die Aufhebung betrifft nach offiziellen Angaben die Provinzen Diyarbakir und Simak, wo kurdische Aufständische in den 80er Jahren ihren bewaffneten Kampf gegen die türkische Zentralregierung aufgenommen hatten.

Das Ende des Ausnahmezustands gehörte zu den Bedingungen, deren Erfüllung die Europäische Union von der Türkei als Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen verlangt hatte.

Von dem Ausnahmezustand waren zeitweise elf türkische Provinzen betroffen. Das Parlament in Ankara hatte im Juni für die Aufhebung gestimmt. Der Ausnahmezustand erlaubt es den Zivil- und Militärbehörden, die Pressefreiheit und andere Bürgerrechte einzuschränken.

Regierungsunabhängige Organisationen hatten den Behörden schwere Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Reionen vorgeworfen. Offiziellen Schätzungen zufolge kamen bei dem Aufstand der Kurden 36 500 Menschen ums Leben. Die Gewalt fand weitgehend ein Ende, nachdem die kurdische Arbeiterpartei PKK 1999 dem bewaffneten Kampf abgeschworen hatte.

(bsk/sda)

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