Türkei hebt Rüstungsboykott gegen die Schweiz auf

publiziert: Donnerstag, 28. Apr 2005 / 20:46 Uhr

Istanbul - Die Türkei hat ihren Rüstungsboykott gegen die Schweiz beendet. Ein Regierungsvertreter in Ankara bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur sda eine entsprechende Meldung der türkischen Tageszeitung Hürriyet.

Die Schweiz und die Türkei hatten zuletzt verschiedene Differenzen.
Die Schweiz und die Türkei hatten zuletzt verschiedene Differenzen.
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Wie Hürriyet berichtete, fiel die Entscheidung im Einvernehmen des türkischen Aussenministeriums mit dem Generalstab der Streitkräfte.

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) begrüssten den Entscheid. Für das EDA zeigt er einen offeneren Geist und eine grössere Toleranz der Türkei gegenüber allfälligen divergierenden Meinungen anderer Staaten.

Verschiedene Differenzen

Die Schweiz und die Türkei hatten zuletzt verschiedene Differenzen. So störte sich die Türkei am Entscheid des Nationalrats, die Ereignisse 1915 im Osmanischen Reich als Völkermord an den Armeniern anzuerkennen. Auch ein Treffen von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit einem Vertreter der kurdischen Gemeinschaft in Lausanne sorgte für Disharmonien.

Nach der Streichung von der Roten Liste können Schweizer Unternehmen nun wieder an Ausschreibungen der türkischen Rüstungsindustrie teilnehmen, wie seco-Sprecherin Rita Baldegger erklärte.

Waffenembargo aufgehoben

Bereits im vergangenen Monat hatte die Schweiz ihr Waffenembargo gegen die Türkei aufgehoben. Seither kann das seco im Einvernehmen mit dem EDA über Kriegsmaterialexporte in die Türkei entscheiden. Bereits seien entsprechende Ausfuhrgesuche eingereicht worden, meldete das seco.

Zusammen mit der Schweiz strich Ankara auch die beiden anderen verbliebenen Länder, Österreich und Schweden, von der Boykottliste und erklärte die Liste für aufgelöst, wie Hürriyet berichtete. Angesichts des türkischen EU-Beitrittsprozesses seien Boykotte gegen europäische Staaten nicht mehr angemessen, zitierte die Zeitung Regierungskreise.

(bert/sda)

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