Türkei vor Verhandlungen über EU-Beitritt
publiziert: Mittwoch, 15. Dez 2004 / 11:24 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 15. Dez 2004 / 11:40 Uhr

Strassbourg - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Staats- und Regierungschefs aufgerufen, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschliessen. Ziel der Verhandlungen könne nur die Vollmitgliedschaft der Türkei sein.

José Manuel Barroso fordert die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei.
José Manuel Barroso fordert die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei.
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Die Türkei hat die politischen Kriterien ausreichend erfüllt. Es ist an der Zeit, dass der Europäische Rat dies honoriert, sagte Barroso im Europäischen Parlament in Strassburg. Gleichzeitig forderte er von den Staats- und Regierungschefs, auf ihrem Gipfel ein Datum für die Aufnahme der Verhandlungen festzulegen.

Die Staats- und Regierungschefs treffen ihre Entscheidung am Donnerstag und Freitag auf dem Gipfel in Brüssel. Bereits heute stimmt das Europäische Parlament über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ab.

Geheime Abstimmung

Auf Initiative der Christdemokraten wird die Abstimmung geheim stattfinden. Es wird mit einer Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen mit Ankara gerechnet. Das Votum ist für die Mitgliedstaaten der EU aber nicht bindend.

Im EU-Parlament stehen am Mittwoch ausserdem zwei Änderungsanträge zur Abstimmung. Darin wird eine privilegierte Partnerschaft zwischen der EU und der Türkei gefordert und die Vollmitgliedschaft des Landes am Bosporus abgelehnt.

(rp/sda)

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