Türkischer Justizminister trifft Blocher
publiziert: Samstag, 3. Mrz 2007 / 15:04 Uhr

Bern - Bundesrat Christoph Blocher hat am Freitag den türkischen Justizminister Cemil Cicek zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Es handelte sich um den ersten Besuch eines türkischen Justizministers in der Schweiz.

Cemil Cicek und Christoph Blocher hätten nicht über den Perinçek-Prozess gesprochen.
Cemil Cicek und Christoph Blocher hätten nicht über den Perinçek-Prozess gesprochen.
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Das Treffen sei im Zeichen der Verbesserung und Konsolidierung der bilateralen Beziehungen gestanden, schreibt das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in einer Mitteilung.

Es sei in offener und freundschaftlicher Atmosphäre verlaufen und als «erfolgreicher Schritt für die Gestaltung der Beziehungen zwischen beiden Staaten» zu betrachten.

Kritik an Anti-Rassismus-Strafnorm

Der Besuch war im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt worden. Bundesrat Blocher habe den türkischen Justizminister Cicek anlässlich seiner Türkeireise im Oktober in die Schweiz eingeladen, schreibt das EJPD. Im Rahmen dieser Reise hatte Blocher die Anti-Rassismus-Strafnorm in Frage gestellt.

Am Dienstag beginnt in Lausanne der Prozess gegen den türkischen Linksnationalisten Dogu Perinçek, der wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern angeklagt ist.

Das Gerichtsverfahren könnte die Spannungen zwischen der Schweiz und der Türkei wieder verschärfen. Der Prozess sei kein «offizielles Thema» des Treffens zwischen Blocher und Cicek gewesen, sagte EJPD-Sprecher Livio Zanolari auf Anfrage.

(rr/sda)

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