IS-Vormarsch

Türkisches Parlament erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak

publiziert: Donnerstag, 2. Okt 2014 / 19:35 Uhr
Recep Tayyip Erdogan hat eine Kehrtwende vollzogen.
Recep Tayyip Erdogan hat eine Kehrtwende vollzogen.

Ankara - Die türkische Regierung darf zum Kampf gegen Terrororganisationen wie die IS-Milizen ab sofort Soldaten nach Syrien und in den Irak schicken. Das Parlament in Ankara verabschiedete am Donnerstagabend ein Mandat für solche Einsätze in den Nachbarländern.

8 Meldungen im Zusammenhang
Die Regierung des NATO-Partners hat nun ein Jahr lang freie Hand, dort mit Bodentruppen oder anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorzugehen. Noch ist allerdings unklar, ob - und falls ja, wann - die Regierung von der Möglichkeit Gebrauch machen würde.

Kurz vor der Abstimmung im Parlament sagte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu vor Reportern: «Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis.»

298 Abgeordnete stimmten für die Resolution, 98 votierten dagegen. Die grösste Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, und die kleinere pro-kurdische Partei HDP hatten angekündigt, dem Mandat nicht zuzustimmen.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu von der AKP hatte vor der Abstimmung gesagt: «Heute ist ein Test für die CHP und die HDP. Wir werden sehen, wer für oder gegen IS ist.»

Vollmacht für Regierung

Der islamisch-konservativen AKP-Regierung wird mit dem Mandat erlaubt, über Zeitpunkt, Dauer und Ausmass militärischer Operationen in den Nachbarländern zu entscheiden, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

Die Regierung werde auch dazu befugt, über die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Türkei zu entscheiden. Die Resolution erlaube nicht nur den Kampf gegen IS, sondern auch gegen andere Gruppen wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

Damit hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Kehrtwende vollzogen. Bislang hatte die Türkei eine zurückhaltende Politik gegenüber den IS-Milizen verfolgt und lange Zeit vermieden, wie westliche Staaten von einer Terror-Gruppe zu sprechen.

Der Türkei wird zudem vorgeworfen, den Transit ausländischer IS-Kämpfer toleriert zu haben, um zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beizutragen. Erdogan bekräftigte am Mittwoch, Assad müsse sein Amt aufgeben.

(flok/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Ankara - Das türkische Parlament ... mehr lesen 1
Die türkische Armee setzt sich gegen die IS und kurdische Kämpfer ein.
F-16-Kampfjet der türkischen Luftwaffe. (Symbolbild)
Diyarbakir - Angeheizt durch den Vormarsch der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in der nordsyrischen Kurdenmetropole Kobane droht der Kurdenkonflikt innerhalb der Türkei ... mehr lesen
Beirut - US-Vizepräsident Joe Biden hat sich am Samstag beim türkischen ... mehr lesen
US-Vizepräsident Joe Biden
Weitere Artikel im Zusammenhang
«Kein anderes Land hat wie unseres die Möglichkeit, die Entwicklung in Syrien und im Irak zu beeinflussen, kein anderes Land wird aber auch so davon betroffen sein.»
Washington - Kurdische Kämpfer ... mehr lesen 1
Ankara/Beirut/Kobane - Nach einem ... mehr lesen 1
Die Terrorgruppe IS rückt weiter vor. (Archivbild)
Die Kurdenkämpfer erhalten Unterstützung von mehreren Staaten.
Erbil/Ain al-Arab - Kurdische ... mehr lesen 1
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Das Ziel des Starshield-Projekts ist die kontinuierliche Überwachung der Erdoberfläche, insbesondere für militärische Zwecke.
Das Ziel des Starshield-Projekts ist die kontinuierliche ...
Nach Berichten aus den USA plant SpaceX den Bau eines neuen Satellitennetzwerks für einen US-Geheimdienst. Dieses Netzwerk namens «Starshield» soll die gesamte Erdoberfläche überwachen. mehr lesen 
Obwohl künstliche Intelligenz komplexe Probleme lösen kann, hat sie auch ihre Grenzen. In einem virtuellen Test des US-Militärs mit KI-gesteuerten Drohnen sollen laut einem Bericht des britischen Guardian unerwartete und tödliche Folgen aufgetreten sein. Es wird behauptet, dass die Drohne jeden attackierte, der sich einmischte. mehr lesen  
Der Wissenstransfer soll die Entwicklung der Robotik in der Schweizer Armee beschleunigen.
Die ETH Zürich und das Technologiezentrum des VBS - armasuisse Wissenschaft und Technologie - lancieren ein gemeinsames Programm für Sicherheitsrobotik. Während fünf Jahren ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 4°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Basel 7°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt
St. Gallen 5°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Bern 4°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt
Genf 10°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 7°C 12°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten