Tunesien wählt im Juni 2013
publiziert: Sonntag, 14. Okt 2012 / 11:18 Uhr

Tunis - In Tunesien sollen die ersten Wahlen unter der neuen Verfassung am 23. Juni 2013 stattfinden. Darauf einigten sich die Parteien der Regierungskoalition, wie sie in der Nacht auf Sonntag gemeinsam mitteilten.

3 Meldungen im Zusammenhang
Eine möglicherweise notwendige zweite Runde der Wahl zum Staatschef ist demnach 14 Tage später, also für den 7. Juli, geplant. Die drei Koalitionsparteien bestätigten in der gemeinsamen Mitteilung eine grundsätzliche Einigung auf das künftige politische System Tunesiens.

Geplant ist den Angaben zufolge «ein gemischtes politisches System, in dem der Präsident direkt gewählt wird, um eine besseres Gleichgewicht der Gewalten der Exekutive zu erreichen».

Umstrittene Systemfrage

Dies war bislang umstritten: Die islamistische Ennahda-Partei hatte sich für ein System ausgesprochen, in dem das Parlament die grösste Macht hat; der linksnationale Kongress für die Republik (CPR) und die Mitte-Links-Partei Ettakatol (Forum) hingegen wollten einen Präsidenten mit weitgehenden Befugnissen.

Ebenfalls vorgesehen ist den Angaben der Parteien zufolge eine unabhängige Wahlkommission sowie eine Kommission zur Überwachung der audiovisuellen Medien. Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Teilnehmerkreisen berichtete, soll es auch ein Verfassungsgericht geben. Ein solches weiteres Element der Gewaltenteilung hatte Ennahda abgelehnt.

Grosse Verzögerungen

Die drei an der aktuellen Regierung beteiligten Parteien haben stark unterschiedliche ideologische Ausrichtungen. Dies verzögerte die Arbeit der Verfassungsgebenden Versammlung deutlich, eigentlich hätte das neue tunesische Grundgesetz längst stehen sollen.

Der Entwurf der neuen Verfassung soll voraussichtlich im November ins Plenum der Verfassungsversammlung eingebracht werden. Anschliessend würde dieser Artikel für Artikel diskutiert.

Ennahda hatte die ersten freien Wahlen in Tunesien vor einem Jahr nach dem Sturz des autokratisch herrschenden Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali gewonnen. Zusammen mit der CPS und Ettakatol bildet sie die Regierung.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Tunis/Rabat - In Tunesien sind bei Protesten gegen die Armut im Land am Mittwoch mindestens 200 Menschen verletzt worden. Einige seien bei Auseinandersetzungen mit der Polizei schwer verwundet worden, sagte ein Arzt eines Spitals in Siliana, einer Stadt in einer wirtschaftlich schwachen Region am Rande der Sahara. mehr lesen 
Tunis - In Tunesien sehen sich die regierenden Islamisten einer immer grösser werdenden Protestwelle gegenüber: Nach dem ... mehr lesen
Hunderte Menschen folgten dem Aufruf von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern zu demonstrieren. (Symbolbild)
Tunis - Das islamische Recht der Scharia wird in der neuen tunesischen Verfassung nicht verankert. Das teilte die regierende islamische Ennahda-Partei am Montag mit. mehr lesen 
Lissabons Bürgermeister Antonio Costa.
Lissabons Bürgermeister Antonio Costa.
Niederlage für Antonio José Seguro  Lissabon - Die oppositionellen portugiesischen Sozialisten (PS) haben ihren Spitzenkandidaten für die Parlamentswahl 2015 bestimmt. Lissabons Bürgermeister Antonio Costa setzte sich am Sonntag bei der parteiinternen Abstimmung gegen Generalsekretär Antonio José Seguro durch. 
Schlappe für Hollande  Paris - Es ist eine erneute Schlappe für Frankreichs sozialistischen Staatschef François Hollande: Die ...  
Sitz des Senats in Paris.
Arschaf Ghani zum Nachfolger von Staatschef Hamid Karsai gewählt.
Afghanistan  Kabul - Mit der Vereidigung von Präsident Aschraf Ghani ist der erste demokratische Machtwechsel in der Geschichte Afghanistans vollzogen ...  
Der 65-jährige Aschraf Ghani erhielt bei der von Betrug überschatteten Wahl 55,27 Prozent der Stimmen.
Ghani wird als Nachfolger von Präsident Karsai vereidigt Kabul - Nach monatelangem Wahlchaos in Afghanistan wird am Montag Aschraf Ghani als neuer Präsident des Landes ...
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2466
    Allianz Angenommen, es gelingt, mit einer breit angelegten Allianz den IS aus ... heute 11:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2466
    In... Afghanistan kann an die Macht kommen wer will, die Taliban haben das ... gestern 11:58
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2466
    Besonders... R. Erdogan sitzt gerade aussenpolitisch zwischen allen Stühlen. Er hat ... gestern 10:33
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2466
    Das... Einzige, was die israelische Regierung im Gegensatz zu den ganzen ... gestern 10:06
  • Kassandra aus Frauenfeld 1015
    Verrückt geworden? Mit dem Vorwurf der Arroganz kann der Westen ja leben, aber über die ... So, 28.09.14 19:55
  • kubra aus Port Arthur 3168
    Verquere Logik zombie1969 Russland überfällt seinen Nachbarn und wenn die Welt ... So, 28.09.14 15:51
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2466
    Die... Russen können entscheiden ob sie eine moderne Industrie haben wollen, ... So, 28.09.14 15:10
  • kubra aus Port Arthur 3168
    Sanktionen sind das Mittel zivilisierter Länder, die ein Umdenken bei einem ... So, 28.09.14 12:53
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 11°C 16°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Basel 12°C 16°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 14°C 18°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Bern 14°C 20°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 16°C 20°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 14°C 21°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 16°C 22°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten