UBS-Amtshilfeabkommen: Die SVP kippt
publiziert: Freitag, 21. Mai 2010 / 16:23 Uhr / aktualisiert: Freitag, 21. Mai 2010 / 19:30 Uhr

Bern - Die Chancen sind gestiegen, dass das Parlament in der Sommersession dem UBS-Amtshilfeabkommen mit den USA nachträglich zustimmt. Die SVP scheint ihren grundsätzlichen Widerstand gegen das Abkommen aufzugeben. Sie will damit eine von der SP geforderte Boni-Steuer verhindern.

«Boni-Steuer verhindern»: Hansruedi Wandfluh.
«Boni-Steuer verhindern»: Hansruedi Wandfluh.
9 Meldungen im Zusammenhang
Wie der Präsident der Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK), Hansruedi Wandfluh (SVP/BE), vor den Medien bekanntgab, sprach sich die WAK - anders als die Schwesterkommission des Ständerats - mit 15 zu 11 Stimmen gegen einen Planungsbeschluss aus, in dem sich der Bundesrat auf Lösungen zur Boni- und «Too big to fail»-Problematik festlegen wollte.

Der Bundesrat hatte den Vorschlag dem Parlament unterbreitet, weil die SP ihre Zustimmung zum UBS-Amtshilfeabkommen von Lösungen zu diesen Problemfeldern abhängig machte. Lange sah es so aus, dass die Sozialdemokraten - dank der bislang grundsätzlichen Ablehnung des Abkommens durch die SVP - mit ihren Forderungen durchdringen könnten.

Mit der Aufgabe des SVP-Fundamentalwiderstandes ist die SP-Strategie - die in der vorberatenden Ständeratskommission noch funktioniert hatte - aber nun gescheitert.

«So oder so angenommen»

Die SVP habe eine Güterabwägung vorgenommen, sagte Wandfluh. Seine Partei sei zum Schluss gekommen, dass das «an sich schlechte Abkommen» im Parlament «so oder so angenommen» werde. Die SVP habe aber eine zusätzliche Unternehmenssteuer in der Form einer Boni-Steuer unbedingt verhindern wollen.

SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer zeigte sich enttäuscht: Es sei «bedauerlich und bedrohlich für den Finanzplatz Schweiz», dass die bürgerliche Mehrheit nicht gewillt sei, in Sachen Boni und «Too big to fail» zu regulieren.

Pelli: «Boni-Steuer ohne Chance»

Für FDP-Präsident Fulvio Pelli (TI) ist hingegen klar, dass eine Boni-Steuer keine Chance haben wird. Es sei eine Tatsache, dass die bürgerlichen Parteien keine solche wollten. Der Druck der SP habe bloss dafür gesorgt, dass sich die SVP deutlicher dagegen ausspreche. «Die Boni-Steuer ist damit höchstwahrscheinlich vom Tisch», sagte er.

Nach Ansicht von CVP-Nationalrat Pirmin Bischoff (SO) ist dies das Verdienst seiner Partei. Es habe sich gelohnt, nicht auf die Erpressungsversuche von links und rechts eingegangen zu sein, sagte er. Nun habe man eine tragfähige Mehrheit gefunden, um das eigentliche Problem - den Umgang mit den systemrelevanten Grossbanken - zu lösen.

(ht/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 13 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die UBS muss die Kosten von ... mehr lesen 1
Widmer-Schlumpf kündigte Massnahmen zur «Too big to fail»-Problematik an.
Yvan Perrin lehnt nach eigenen Angaben den Staatsvertrag mit den USA ab. (Archivbild)
Bern - SVP-Vize Yvan Perrin hat genug ... mehr lesen 4
Bern - SVP-Chefstratege Christoph ... mehr lesen 1
«Die Steuer trifft nicht die Boni sondern die Unternehmen», so Christoph Blocher.
Der UBS-Staatsvertrag sei einmalig, argumentierte Eveline Widmer-Schlumpf
Bern - Der Ständerat hat sich mit einer deutlichen Mehrheit für den Staatsvertrag mit den USA ausgesprochen, welcher die Herausgabe der Daten von 4450 UBS-Kunden an die USA regelt. mehr lesen
Bern - Die Chancen steigen, dass ... mehr lesen 1
Der WAK-Präsident Hansruedi Wandfluh (SVP/BE).
Weitere Artikel im Zusammenhang
Irregeführt
Tatsache ist die SVP hätte bald mal selber Forderungen gestellt um dem Vertrag dann doch noch zuzustimmen.
Nur ist ihr halt die SP zuvorgekommen, was untypisch taktisch klug war für eine SP.
Das hat die SVP auf dem falschen Fuss erwischt.
Nur weil die SP für einmal das typische Drecksspiel der SVP für sich entdeckt hat, kann man sicher kaum die SP verantwortlich machen.
Glauben Sie das wirklich???
Also jetzt zu behaupten die SVP wäre nur wegen der Boni-Steuer umgekippt und die Schuld trage die SP, ist so etwas von realitätsfremd.
Die SVP hatte in Wirklichkeit nie vor den Vertrag abzulehnen. Wie immer wollten sie zuerst Opposition anmelden um dann schlussendlich "grosszügigerweise" doch noch zuzustimmen.
Leider kam ihnen die SP in die Quere und die Strategie war am Boden.
Somit musste sich die SVP etwas neues ausdenken um schlussendlich doch Ja sagen zu können ohne das Gesicht zu verlieren, da kam es natürlich passend, jetzt diese Boni-Steuer als Vorwand zu bringen, die man "zum Wohle des Staates" verhindern wollte.
So ein Hohn!!

Die Partei die Meister ist im Schuldzuweisen, Niederlagen als Siege darzustellen und zu Jammern über alles Fremde, Neue und Fortschrittliche ist ganz klar die SVP.
Seit nunmehr 15 Jahren haben die gar nichts getan für die Schweiz ausser zu Hetzen, Opposition gegen alles zu betreiben und natürlich Populismus bis zur Schmerzgrenze zu betreiben um die nötigen Wählerstimmen zu erhalten.

Sobald die SVP irgendwo in einer Executive sitzt, versagt sie.
Siehe das neueste Beispiel Ueli Maurer.

Der Gipfel ist aber, die SP jetzt niederzumachen, weil sie einmal dieses typische SVP Spiel auch betrieben hat und sich so Medienwirksam ins Rampenlicht gerückt hat, mit Ihrem Nein zum Vertrag.
Das hat Mörgeli und Co. natürlich gar nicht gepasst, nachdem die SP schon dem schäbigen Minder/Blocher Spiel einen Strich durch die Rechnung gemacht hat.
Ich habe Sie schon verstanden
Ich bin für dieses Abkommen, die SP wohl auch. Ich finde diese Leute gehören ans Messer geliefert, es sind Verbrecher die ihrem Staat, den USA, Geld schulden. Die SP wollte diesem Rechtsbruch, der leider nötig ist, einfach nicht gratis zustimmen. Wir müssen, dank dein paar Gierigen Bankern gegen unsere Verfassung verstossen. Dafür müssten die eigentlich Bezahlen. Dank Parteispenden und gut verteilen Geschenken, brauchen die das jetzt nicht. Das ist eine Behauptung, ich weiss, das ist mir aber egal.

Ja, Leistung soll sich lohnen. Aber für Fehler muss, bei den Banken, immer der Staat aufkommen. Das ist nicht richtig.

To big to fail... das scheint in der Zwischenzeit für alle diese Grossbanken zu gelten. Darum werden sie immer hemmungsloser, die beissen die Hand ab die sie füttert. Die Staaten geben unglaubliche Summen aus um die zu stützen, ein Jahr später spekulieren die selben gegen die, die ihnen das Geld gegeben oder geliehen haben. Was soll man dazu noch sagen? Widerlich? Ich weiss es nicht. Davon verstehe ich zu wenig. Ich glaube aber das es bestimmt nicht die SVP oder FDP ist die Antworten und Lösungen hat. Da können sie gerade so gut einen Drogensüchtigen fragen was er gegen das Drogenproblem unternehmen möchte.
Bonussteuer
Die Idee der Bonussteuer fand ich zunächst bestechend. Doch .... in diesem Fall würden die Firmen den Boni einfach einen anderen Namen geben oder ein anderes System wählen und so würde der allfällige Effekt nach wenigen Jahren verpuffen.

Ja nu, wir haben ja noch die Initiative von Herrn Minder über die wir abstimmen können.

Aber nein, die SVP hat ja die Meinung geändert und nicht die SP. Die SVP bewegt sich nicht zum ersten Mal mit dem Wind, sie gibt es nur nicht zu. Der Begriff Windfahne ist darum nicht ganz unberechtigt.
Die SVP braucht mit schöner Regelmässigkeit den Begriff "die anderen Parteien" und nicht die SP.
Die SVP half mit das Unheil anzurichten, indem sie die Deregulierung des Finanzmarktes unterstützte.

Richtig, gewisse Themen wären ohne die SVP nicht auf den Tisch gekommen. Aber die Vorschläge der SVP sind nicht unbedingt das, was man eine ausgewogene Lösung nennen würde. Aber auch die SVP ist nicht an allem Übel schuld.
Schreibfehler
Statt
"Leitung sollte sich lohnen, meinen Sie nicht auch?"

soll es heissen

"Leistung sollte sich lohnen, meinen Sie nicht auch?"
Schuld und Sühne
Oder die Suche nach dem Sündenbock.

Steson haben Sie meinen Post nicht gelesen oder nicht verstanden?

Die SP hatte die SVP im Boot, solange es darum ging, das UBS Abkommen mit den USA zu kippen. Statt dies zu nutzen bringt die SP einen Bubentrick und verknüpft dies mit der Bonussteuer. Die SP hat die Chance, das unsaubere Abkommen bachab zu schicken, mutwillig vertan, weil ihr das Besteuern der Bankangestellten wichtiger war.
Aber wie immer. Wer ist schuld? Die UBS, die wieder verdient, ohne was an die SP und Genossen abzugeben und die SVP, die sich vom Bubentrickli nicht überraschen liess.

Zum Begriff Boni: Dazu gehören auch die Boni der Angestellten und des unteren und mittleren Kaders.

Leitung sollte sich lohnen, meinen Sie nicht auch?

Über den prozentualen Anteil des oberen Kaders am Erfolg einer Unternehmung lässt sich streiten. Dass es in dieser Diskussion auch Druck von aussen braucht, glaube ich unterdessen auch. Allerdings nicht so wie von der SP verordnet mit dem ungtauglichen Mittel einer Bonisteuer, die allen Neidhammeln gefällt, die wieder mal von der Arbeit anderer Leute leben wollen.

Ich bin auch der Meinung, dass dringend etwas gegen das "to big to fail" Prinzip getan werden muss. Bonisteuern gehen weilenweit an einer Lösung vorbei und bedienen nur Neidgefühle. Übrigens wird die Steuer nur was bringen, wenn auch tatsächlich Boni ausbezahlt werden.
Die SP ist schuld an der UBS Misere?
Oder das reiche Amis ihr Geld in der Schweiz verstecken? Oder das die Amis auf unsere Gesetze pfeifen und wir das jetzt einfach Schulterzuckend hinnehmen müssen? Wem gibt die SP den die Schuld und an was soll der Schuld sein soll? Das die UBS jetzt wieder Geld wie Heu verdient und wieder mit irgendwelchen dubiosen Geschäften, und das wird sie mit Sicherheit, die Schweiz in irgendeinen Sch*** hineinziehen kann? Das ist die Schuld der SP? Interessant......

Ich sage nicht das eine Bonussteuer das Aller Heilmittel gegen diese Mafia wäre, aber es würde wenigstens ein Teil dieser sehr unverschämten Boni an die Staatskasse abgeführt. Also an uns alle. Gut an Sie nicht, das ist klar. Aber an den Rest der Schweiz. Das wäre ein Zeichen gewesen.
Es wär mal eine Überraschung,
wenn die SP nicht allen anderen die Schuld geben würde.

Das wär ja ganz was Neues, wenn die SP eingestehen würde: "Ja. Wir haben gepokert, haben das Nein zum "UBS Vertrag" noch schnell mit einer Bonussteuer verknüpft, haben das Parlament erpresst und sind nun damit auf die Nase gefallen. Dies einzig und alleine, weil uns die Bonussteuer aus ideologischen Gründen wichtiger war, als der Rechststaat."

Die SVP wär beim Nein zum "UBS Vertrag" dabiegewesen. Dass die SVP nichts von einer Bonussteuer hält, war jedem klar, da sie diese Postion schon länger offen vertritt.

Statt sich nun auf die gemeinsame Position "Nein zum UBS Abkommen" zu konzentrieren wollte die SP noch schnell die Bonussteuern als Punkt auf die Agenda bringen.
Es war jedem lar, dass die SVP das nicht mittragen würde. Jetzt zu rufen, die SVP ist Schuld, zeigt, wie wenig man von selbstkritischer Bestandesaufnahme bioe dr SP hält. Einfacher ist es zu rufen, die SVP ist Schuld. Dieser Automatismus wirkt auch sehr gut beim Fussvolk, wie man immer wieder feststellen kann. Hirn ausschalten und rufen - "die SVP war's".
Ich frage mich, was die SP ohne SVP machen würde. Wem sie wohl dann die Schuld am eigenen Versagen geben würde.

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/die_svp_bremst_die_sp_aus_1.5778...
Das ist keine Überraschung
Die SVP hatte noch nie eine stabile Meinung. Ich nehme an, sie brauchten Geld , für irgend eine Hetzkampagne. Und die Banken haben ja wieder Geld. Das ist wohl die einfachste Erklärung. Weil es diesen Parteioberen noch nie um das beste für die Schweiz ging, sondern nur um das beste für sich und ihre Klientel.
Ich denke, die Schweiz muss diesem Abkommen zustimmen. Wir sind nun einmal in Haftung unserer Banker. Die SP wollte das, zumindest versuchen, zu ändern. Ob das geklappt hätte, keine Ahnung. Wir werden es nie erfahren.
Taktik
und nichts weiteres ist es.
1. hat die SVP die Hosen voll, weil sie nämlich wissen, was passiert, wenn die Schweiz nein sagt.
2. hat die SVP überhaupt kein Intresse der SP in die Karten zu spielen.

Zudem hat es rein gar nichts mit den Finanzlobbyisten zu tun. Die USA wird sich nicht verscheissern lassen wollen.
Und aus meiner Sicht sollen die Steuerhinterzieher zu Rechenschaft gezogen werden. Es tritt da ja wohl kaum arme Schlucker. Die sollen auch ihnen Beitrag an den Staatseinnahmen leisten. Ich zahl auch meine Steuern.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der Schriftzug das Dach der Vertretung zieren. mehr lesen 1
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden ... mehr lesen
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 16°C 31°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Basel 17°C 32°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen 17°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern 17°C 30°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Luzern 18°C 30°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Genf 19°C 33°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 23°C 32°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten