
Bern - Das Büro des Nationalrats will nicht hinnehmen, dass die Eidg. Räte wegen dem aufgeschobenen Entscheid des Ständeratsbüros nicht noch diese Session über die Einsetzung einer UBS-PUK abstimmen dürfen. Eine Aussprache soll das Schwesterbüro zu einem Kurswechsel bewegen.
Angesichts der grossen Tragweite der Ereignisse rund um die Finanzmarktkrise und die Rettung der UBS halte die Mehrheit des Nationalbüros den Entscheid für problematisch. Sie wolle nun die Schwesterkommission nächste Woche davon überzeugen, noch diese Session beide Räte über die Einsetzung einer PUK abstimmen zu lassen.
Der Rat stimmte in der Folge einem Ordnungsantrag der Grünen zu, der eine kurze Debatte zum Vorgehen des Ständeratsbüros ermöglichte. Letzteres hatte am Mittwoch den Entscheid über eine PUK bis im Juni aufgeschoben. Das Parlament solle erst entscheiden, wenn der Schlussbericht der Geschäftsprüfungskommission vorliege, die die Ereignisse rund um die UBS-Rettung seit März 2009 untersucht.
(tri/sda)
Etliche am Debakel der UBS Beteiligte sind wohl froh, dass die PUK nicht wirken kann und über deren Einsatz erst in der nächsten Session abgestimmt wird !
Reduziert auf die 4 NEIN-Stimmer kann man sogar sagen, dass nur 4 Stimmen ausgereicht haben, um die brisante Sache um ein halbes Jahr zu verzögern! .... grrrr ...
Ich frage mich halt immer noch sehr neugierig geworden ...., WER (!) sich vor einer PUK fürchten muss!
Das wissen Sie genau, Martin aus Langenthal, meine ich!
Wie da berichtet wird, hat die GPK alle notwendigen Informationszugänge erhalten. So würde eine PUK ausser hohen Kosten nichts bringen.
Aber natürlich stehen Wahlen an und da ist es notwendig, dass man mit viel Lärm auf sich aufmerksam macht.
In jedem Fall, meine ich, darf eine so wichtige Sache nicht ohne gewichtigen Grund einfach blockiert und auf die lange Bank geschoben werden. Soweit gehe ich auch mit Pascale Bruderer und Toni Brunner einig.
Es fragt sich für mich nun, wer hier die Schreihälse (Zitat! grins) wirklich sind ...
Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier 6 Pappnasen über den Willen von fast allen Politikern hinwegentschieden haben, und dass ja wohl nur weil je 2 FDP'ler und 2 CVP'ler dabeiwaren.
Sorry, das ist nicht sehr vernünftig.
Wieso sollte eine PUK die GPK dasvouieren. So ein Blödsinn. Eine PUK würde ja gar nicht so schnell eingesetzt werden, das würde nach Mai sein, und die GPK könnte sicher ein bisschen Druck gebrauchen.
Das Resultat der GPK kann ich mir jetzt schon vorstellen: ein bisschen Kritik Richtung Bundesrat, Richtung Banken und seitenweise Geschreibsel, dass keinerlei Konsequenzen haben wird, ausser dass sich die Parteien dann wieder so schön aufregen können vor den Kameras um Wahlkampf zu betreiben.
Je länger die PUK Entscheidung aufgeschoben wird, desto sicherer ist es dass z.B. die CVP wiedereinmal umfallen wird und eine PUK keine Mehrheit mehr haben wird.
Aber wir haben doch das Recht dazu. Müssen wir den einfach stillschweigen bis es eben so schlimm ist wie in anderen Länder, die zugegebenermassen sicher schlimmer dran sind.
Ich finde lieber jetzt schon das schlimmste versuchen zu verhindern, statt einfach alles zu schlucken.
Ich finde es bedenklich immer das Ausland als Vergleich zuzuziehen. Da können wir ja nur gut dastehen im Vergleich und dass könnte unsere Sicht trüben für das wesentliche:
Nämlich das die Schweiz langsam auf ebenso schlimme Zeiten zugehen könnte, und wenn man dem politischen Treiben in den letzten paar Jahren zugesehen hat, muss man leider vom schlimmsten ausgehen.
- keinschaf aus Henau 851
Valentinstag? Sie haben vielleicht den Valentinstag verpasst.. Nur der Vergleich ... gestern 20:12 - zombie1969 aus Frauenfeld 1023
Also... stimmt es eben doch, das Flüchtlinge Sozialhilfe erhalten im gegensatz ... gestern 16:39 - mcdale aus St. Gallen 81
Midas liegt richtig omg - was ist nur aus diesem Forum geworden. Als ich vor ein paar ... gestern 08:44 - Steson aus Rorschach 1234
Verstehe ich Es ist halt schwierig wenn man feststellt, dass man tatsächlich der ... gestern 06:57 - keinschaf aus Henau 851
Schlecht? Schlecht und ohne Mehrwert für ...die Volkswirtschaft ...die ... Fr, 25.05.12 23:08 - keinschaf aus Henau 851
Wogen glätten nennen Sie das? Da könnten Sie sich getäuscht haben. Im übrigen verzichte ich künftig ... Fr, 25.05.12 22:58 - keinschaf aus Henau 851
Kässeli aus Frauenfeld.... Wo ist eigentlich Kollege Essig aka Zombie? Muss der immer Pause ... Fr, 25.05.12 22:52 - keinschaf aus Henau 851
Naja... schön zu sehen,.... dass auch Oesterreich seine Probleme mit dem missratenen ... Fr, 25.05.12 22:42
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