UNO-Abrüstungskonferenz schafft einen Durchbruch

Zuletzt hatte es in Genf 1996 einen Durchbruch gegeben: Damals hatten die Staaten das Atomtestverbot angenommen. Seitdem ist die Konferenz blockiert durch Streitereien zwischen den Atommächten und Entwicklungsländern. Nun einigten sich die Delegierten endlich auf ein Arbeitsprogramm für weitere Verhandlungen.

Die Deblockade wurde von der Schweiz begrüsst: Das Dokument stelle einen ehrgeizigen und zugleich ausgeglichenen Kompromiss dar, schreibt das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung. Das EDA unterstrich dabei, dass sich das Klima bei den Abrüstungsverhandlungen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama verbessert habe.

Atomwaffenfreie Welt

Bereits am Dienstag hatte die US-Regierung signalisiert, sie sei bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Als Gesprächsbasis sollte der Kompromissvorschlag dienen, den Obama bei seiner Rede in Prag am 5. April gemacht hatte. In Prag hatte der US-Präsident seine Vision einer atomwaffenfreien Welt skizziert.

Der Kompromiss von Genf enthält die Schaffung von vier Arbeitsgruppen für die Abrüstungsverhandlungen. In der ersten sollen Verhandlungen über einen nachprüfbaren Stopp der Produktion von spaltbarem Material für Kernwaffen beginnen. Das Abkommen soll die Produktion von Plutonium und hochangereichertem Uran verbieten, das zum Bau von Atomwaffen benutzt werden kann.

Weiter soll über die Abrüstung von Atomwaffen, über Nichtangriffs-Garantien von Atommächten gegenüber Staaten, die keine A-Waffen besitzen sowie über einen atomwaffenfreien Weltraum diskutiert werden.

(sl/sda)