Genf - Der UNO-Berichterstatter über Rassismus, Doudou Diène, hat vor dem Menschenrechtsrat die Politik davor gewarnt, den Rassismus zu banalisieren. Zugleich kritisierte er, dass es wieder vermehrt zum Ausdruck von Xenophobie komme.
Doudou Diène sieht, dass das Recht auf freie Meinungsäusserung oft instrumentalisiert werde, um rassistische Äusserungen zu legitimieren. Fragen rund um die Einwanderung, Asyl und die Situation von Ausländern und Minderheiten würden zunehmend auf Sicherheitsfragen reduziert, betonte der Sonderberichterstatter. Auch Religionsfragen, vor allem bezüglich des Islam, würden verstärkt unter dem Aspekt der Sicherheit behandelt.
Der Ausdruck von Rassenhass und religiösem Hass nehme allgemein zu. Das Recht auf freie Meinungsäusserung werde instrumentalisiert, um rassistische Äusserungen zu legitimieren.
Energische Antwort erwartet
Diène rief die internationale Gemeinschaft zu einer energischen Antwort auf. Er empfahl ein verstärktes Engagement im Rahmen der Schlusserklärung und des Aktionsprogramms der Konferenz von Durban von 2001, auch im Hinblick auf die nächste Konferenz, die 2009 stattfinden wird.
Er warnte vor einem Misserfolg dieser Konferenz, welche bereits von mehreren westlichen Ländern boykottiert wird. Ein Scheitern würde freie Bahn für die aktiven und organisierten Kräfte des rassistischen Lagers bedeuten, betonte Diène.
(fest/sda)
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