Der senegalesische Jurist stellt in seinem Bericht weiter fest, dass es in der Schweiz «politische Parteien mit rassistischen und fremdenfeindlichen Plattformen» gebe, die ihr Programm durchsetzen wollten. Zudem gebe es einen «tiefen kulturellen Widerstand» gegen Multikulturalismus, insbesondere gegenüber nicht-europäischen Ausländern.

Diène empfiehlt den Schweizer Behörden, «einen geschlossenen politischen Willen» zu zeigen, gegen rassistische Tendenzen in der Gesellschaft anzukämpfen. Er sprach sich zudem für ein nationales Aktionsprogramm gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus.

Rassismus ist in der Schweiz präsent

In seiner Antwort vor dem Menschenrechtsrat sagte der Schweizer UNO-Botschafter Blaise Godet, er wolle die Situation nicht beschönigen. «Rassismus ist in der Schweiz präsent und die Behörden auf allen Ebenen sind sich dessen bewusst.»

Die Schweiz werde die Empfehlungen Diènes prüfen und freue sich über die Fortsetzung des Dialogs mit dem UNO-Experten, sagte Godet. Der Bundesrat seinerseits betonte in einer Mitteilung, von Einzelfällen könne nicht auf eine generelle Dynamik von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im ganzen Land geschlossen werden.

Die von Diène angesprochenen Vorfälle seien zu bedauern und der Bund sei sich bewusst, dass weitere Anstrengungen zur Sensibilisierung der Bevölkerung sowohl auf Bundes-, Kantons- wie Gemeindeebene erforderlich seien, so der Bundesrat.

(smw/sda)