UNO-Resolution gegen Israel gescheitert

Die Veto-Macht USA hatte zuvor einen Gegenentwurf vorgelegt, den arabische Diplomaten als nicht akzeptabel bezeichneten. Darin wird im Zusammenhang mit der Zerstörung der Häuser von Hunderten von palästinensischen Familien auf das Recht Israels auf Selbstverteidigung verwiesen.

Zugleich wird Israel aber an seine Pflicht zur Einhaltung internationaler Rechtsnormen erinnert. Ähnlich wie in dem arabischen Resolutionsbegehren wird Israel auch in dem US-Gegenentwurf aufgefordert, die Zerstörung von Häusern als Strafmassnahme zu unterlassen.

Häuserzerstörung vs. Terrorismus

US-Diplomaten machten die Zustimmung Washingtons zu einer solchen Forderung an Israel davon abhängig, dass die palästinensische Autonomiebehörde aufgefordert wird, sofort gegen alle terroristischen Gruppen und Individuen vorzugehen.

Bei der israelische Offensive im Süden des Gazastreifens wurden nach palästinensischen Angaben mindestens 20 Menschen getötet. Nach Angaben des israelischen Radios hat die Armee inzwischen die Kontrolle über Teile des Flüchtlingslagers Rafah übernommen. Mit dem Angriff im Grenzgebiet zu Ägypten will Israel nach eigenen Angaben gegen Waffenschmuggel durch Tunnels vorgehen.

Hochrangiges El-Aksa Mitglied erschossen

Israelische Truppen stiessen unterdessen in das Flüchtlingslager von Dschenin im Westjordanland vor und erschossen den örtlichen Anführer der radikalen El-Aksa-Brigaden.

Israels Aussenminister Silvan Schalom forderte bei einem Besuch in Madrid die EU zu einer ausgewogeneren und objektiveren Haltung im Nahost-Konflikt auf. Schalom warf dem palästinensischen Ministerpräsidenten Achmed Korei mangelnde Kontrolle über militante Palästinensergruppen vor. Korei wird heute in Madrid erwartet.

(fest/sda)