UNO Resolution gegen Massenvernichtungswaffen
publiziert: Mittwoch, 28. Apr 2004 / 20:53 Uhr

New York - Nach wochenlangen Verhandlungen hat der UNO-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, mit der Terroristen an der Erlangung von Massenvernichtungswaffen gehindert werden sollen.

Der UNO-Sicherheitsrat will gegen den Terrorismus vorgehen.
Der UNO-Sicherheitsrat will gegen den Terrorismus vorgehen.
Die von den USA und Grossbritannien eingebrachte Entschliessung wurde einstimmig angenommen. Die 190 Mitgliedstaaten müssen demnach jede Weitergabe von Materialien oder Technologien zur Herstellung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen an nichtstaatliche Akteure unter Strafe stellen.

Nuklearmächte dafür

Dafür hatten sich neben den USA und Grossbritannien auch die drei anderen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates Russland, Frankreich und China eingesetzt. Alle fünf sind Nuklearmächte.

Mehrere Staaten hatten zuvor Bedenken geäussert, dass der UNO-Beschluss als Vorwand für militärische Interventionen benutzt werden könnte.

Rechtliche Folgen abgeschwächt

Auf Verlangen der Atommacht Pakistan, dessen führender Nuklearwissenschaftler kürzlich die Weitergabe geheimer Informationen zur atomaren Rüstung an Iran, Libyen und Nordkorea eingestanden hatte, wurden Formulierungen zu rechtlichen Folgen für Staaten in solchen Fällen abgeschwächt.

Damit erreichten die Befürworter der Resolution, dass der Beschluss noch im April und damit unter deutscher Ratspräsidentschaft erfolgen konnte. Im Mai führt turnusgemäss Pakistan die Geschäfte des Sicherheitsrates.

Die USA und Grossbritannien erklärten zudem, das vor militärischen Massnahmen bei einem Verstoss gegen die Resolution in jedem Fall der UNO-Sicherheitsrat ein Mandat erteilen müsse.

(pt/sda)

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