UNO-Resolution soll Spanier von Truppenabzug abhalten

In Zusammenhang mit der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine irakische Übergangsregierung sei eine neue Resolution möglich, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums. Damit soll die designierte spanische Regierung von einem Abzug ihrer Soldaten aus dem besetzten arabischen Land abgehalten werden.

Nach Einschätzung von US-Aussenminister Colin Powell wird Spanien weiter hinter dem Anti-Terror-Kampf stehen. Die spanische Bevölkerung sei gewiss nicht geneigt, bei den Terroristen den geringsten Eindruck zu erwecken, dass die Regierung sich nicht gründlich mit ihnen befasse, sagte Powell.

Die italienische Regierung bat den designierten spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero, seine Haltung zu überdenken. Spanien sollte weiterhin im Geist der europäisch- amerikanischen Verbundenheit handeln, sagte Italiens Aussenminister Franco Frattini bei einem Besuch in Bukarest.

Einen Abzug der eigenen Truppen schloss Frattini aus. Warum sollten wir einen Rückzieher machen? fragte er in einem Interview mit der römischen Tageszeitung La Repubblica (Dienstag-Ausgabe). Ein Krieg gegen den Westen sei im Gange und Europa habe die Pflicht zu reagieren, meinte der Minister.

Zapateros Ankündigung hat auch Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi unter Druck gesetzt. Nebst den Kommunisten und den Grünen drängen nun auch die Linksdemokraten Berlusconi, die italienische Mission in Irak zu überdenken.

Der überraschende Sieger der Parlamentswahl vom Sonntag hatte zuvor einen Abzug der spanischen Soldaten aus Irak in Aussicht gestellt. Die Truppen sollten bis zum 30. Juni nach Hause kommen, ausser wenn es eine souveräne irakische Regierung gebe oder die Truppen der UNO unterstellt würden.

(fest/sda)