Sicherheitsrat setzt Syrien auf die Agenda

UNO-Sicherheitsrat berät über Gewalt in Syrien

publiziert: Samstag, 10. Dez 2011 / 08:49 Uhr / aktualisiert: Samstag, 10. Dez 2011 / 10:24 Uhr
Der UNO-Sicherheitsrat debattiert über die gewalttätigen Unruhen in Syrien.
Der UNO-Sicherheitsrat debattiert über die gewalttätigen Unruhen in Syrien.

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat neuen Beratungen über Syrien zugestimmt. Voraussichtlich am Montag werde die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, den Rat über die Lage in Syrien unterrichten, sagte der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin am Freitag.

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Zugleich wies er zurück, Russland habe ein Zusammenkommen abgelehnt. Westliche Diplomaten hatten zuvor erklärt, Russland, China und Brasilien seien gegen eine Wiederaufnahme der Syrien-Debatte im Sicherheitsrat.

Es habe im Rat eine «lautstarke Debatte» zu Syrien gegeben. Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und die USA hätten in dem 15-köpfigen Gremium dafür geworben, das Thema Syrien erneut auf die Traktanden zu setzen.

Pillay betonte am Freitag erneut, nach Informationen der Vereinten Nationen seien bereits mehr als 4000 Menschen bei der Niederschlagung der Proteste gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getötet worden. Sie wiederholte ihre Forderung, UNO-Ermittler in das Land zu lassen. Pillay hatte Anfang Woche die Lage in Syrien als Bürgerkrieg bezeichnet.

Nationalrat: Regime vor Massaker in Homs

Der oppositionelle syrische Nationalrat hatte der Assad-Regierung am Freitag vorgeworfen, in der Protesthochburg Homs «ein Massaker» zu planen. Es gebe zahlreiche Hinweise auf einen bevorstehenden Einsatz der Armee, erklärte der Nationalrat.

Das Regime bereite ein «kollektives Massaker» vor, um «die Revolution in Homs zu ersticken und ein Beispiel für andere Regionen zu setzen», hiess es. Die Armee habe mehr als sechzig Strassensperren in Homs errichtet und tausende Soldaten mit schwerem militärischem Gerät rund um die Stadt zusammengezogen.

USA «zutiefst» beunruhigt

Die USA zeigten sich angesichts solcher Vorwürfe gemäss einer Sprecherin des US-Aussenministeriums «zutiefst» beunruhigt. Grossbritannien forderte die syrische Führung auf, «umgehend» die Truppen aus Homs abzuziehen und die «inakzeptable» Niederschlagung des Protests zu beenden.

(asu/sda)

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