UNO-Sicherheitsrat erwägt Resolution gegen Arafat-Ausweisung
publiziert: Samstag, 13. Sep 2003 / 16:33 Uhr

New York - Der UNO-Sicherheitsrat ist gegen eine Ausweisung des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat. Der Rat erwägt, die Ausweisung Arafats durch eine UNO-Resolution zu untersagen.

Das Tauziehen um die politische Zukunft von Jassir Arafat hat begonnen. Die UNO erwägt eine Resolution gegen seine Ausweisung.
Das Tauziehen um die politische Zukunft von Jassir Arafat hat begonnen. Die UNO erwägt eine Resolution gegen seine Ausweisung.
Für Montag wurde eine offene Debatte zu der jüngsten Entwicklung in Nahost anberaumt. In diplomatischen Kreisen hiess es, das Gremium wolle eventuelle Beschlüsse des so genannten Nahostquartetts und der Aussenminister der fünf Vetomächte (USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China) in Genf abwarten.

Dem UNO-Sicherheitsrat liegt ein Resolutionsentwurf der Arabischen Liga vor. Dieser nennt die Ausweisung von Palästinensern generell illegal und will Israel unter Hinweis auf die Genfer Konvention zum Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten jeglichen Akt der Ausweisung verbieten.

Die USA haben schon mehrmals gegen Israel gerichtete Resolutionen mit ihrem Veto verhindert. Allerdings forderten auch die USA diesmal Israel zur Zurückhaltung auf. Der am Donnerstag von Israel gefasste Beschluss zur Ausweisung Arafats hatte weltweit Empörung ausgelöst.

(tr/sda)

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