UNO-Sicherheitsrat findet keine Einigung

publiziert: Donnerstag, 27. Jul 2006 / 07:01 Uhr

Beirut - Der UNO-Sicherheitsrat hat sich in mehr als zehnstündigen Verhandlungen nicht auf eine Erklärung zum israelischen Angriff auf einen UNO-Posten im Süden Libanons einigen können. Eine Verurteilung des Angriffs scheiterte am Widerstand der Veto-Macht USA.

John Bolton glaubt nicht, dass der Beschuss absichtlich erfolgte.
John Bolton glaubt nicht, dass der Beschuss absichtlich erfolgte.
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Für eine Verurteilung Israels wegen des Angriffs, bei dem am Dienstag vier UNO-Beobachter getötet worden waren, hatte sich eine Mehrheit der 15 Ratsmitglieder ausgesprochen, darunter Frankreich und China.

Angestrebt wurde eine so genannte Präsidentenerklärung, die im Gegensatz zu Resolutionen völkerrechtlich nicht bindend ist. Die Verhandlungen darüber sollen fortgesetzt werden.

Der französische Ratspräsident Jean-Marc de la Sabliere äusserte sich enttäuscht. Frankreich könne diesen Angriff nur verurteilen, sagte er. Strittig sei, wie die Erklärung formuliert werden solle, vor allem ob es ein absichtlicher Angriff gewesen war.

Absicht oder nicht?

Der UNO-Botschafter der USA, John Bolton, hatte vor den Verhandlungen bereits gesagt, es gebe keinen Grund, an der israelischen Darstellung zu zweifeln, wonach der Beschuss ein «Versehen» gewesen sei.

Vor einer Einordnung müssten die Fakten abgewartet werden. UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte den Angriff als «offenbar absichtlich» bezeichnet.

Die israelische Luftwaffe griff unterdessen auch in der Nacht wieder Ziele in Libanon und im Gazastreifen an.

Nach Berichten israelischer und libanesischer Medien wurde ein Stützpunkt der libanesischen Armee nördlich der Hauptstadt Beirut beschossen. Auch eine Radio- Sendestation auf einem Feld neben dem Stützpunkt sei getroffen worden.

Mögliche Ausweitung des Militäreinsatzes

Im Norden des Gazastreifens griffen Kampfflugzeuge in der Nacht ein mutmassliches Waffenlager militanter Palästinenser im Flüchtlingslager Dschabalia an. Wie es hiess, waren die Anwohner zuvor aufgefordert worden, das Gebiet zu verlassen.

Wie die israelische Tageszeitung «Haaretz» in ihrer Onlineausgabe berichtete, will das israelische Sicherheitskabinett am Donnerstagmorgen über eine mögliche Ausweitung des Militäreinsatzes im Süden Libanons beraten.

(rr/sda)

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