UNO-Sicherheitsrat schickt Truppe nach Darfur
publiziert: Donnerstag, 31. Aug 2006 / 19:00 Uhr

New York - Gegen den Willen der Regierung in Khartum hat der UNO-Sicherheitsrat die Stationierung von über 20 000 Blauhelm-Soldaten und Polizisten nach Darfur beschlossen.

Die sudanesische Regierung ist gegen die Stationierung der UNO-Truppe.
Die sudanesische Regierung ist gegen die Stationierung der UNO-Truppe.
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Die Resolution wurde in New York mit zwölf Ja-Stimmen angenommen. Russland, China und Katar enthielten sich, da sie eine Friedensoperation gegen den Widerstand des Sudans für nicht ausführbar halten.

Die Interpretation der Resolution ist strittig. In dem Text heisst es, dass die Truppenentsendung «auf Grundlage der Akzeptanz» der sudanesischen Regierung erfolgen soll. Der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton betonte, dies mache die Operation nicht etwa von der ausdrücklichen Zustimmung des Sudans abhängig.

Der russische UNO-Botschafter Vitali Tschurkin interpretierte die Textstelle anders: Solange die sudanesische Regierung nicht zustimme, könnten die Truppen nicht entsandt werden, sagte er. Das stehe so in der Resolution, und deshalb werde vorerst auch nichts geschehen.

Der Text sieht vor, dass das Mandat der 12 273 starken UNO-Mission im Sudan (UNMIS) ausgedehnt wird. Insgesamt soll die Friedenstruppe auf bis zu 17 000 Soldaten und 3300 Zivilpolizisten anwachsen.

Wahrung der «Souveränität»

Gleichzeitig wird betont, dass die «Souveränität, Einheit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität» des Sudans durch die UNO-Truppe in Darfur nicht angetastet wird. Der sudanesische Präsident Omar al-Baschir hatte den USA und anderen westlichen Staaten «imperialistische» Absichten in Darfur unterstellt.

In Darfur führen arabische Reitermilizen, die von der Regierung unterstützt werden, seit drei Jahren einen Kleinkrieg gegen die schwarze Bevölkerung. Zudem bekämpfen sich Rebellenbewegungen untereinander. Nach Schätzungen sind bereits 200 000 Menschen getötet und weit über zwei Millionen vertrieben worden.

(bert/sda)

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