UNO-Sicherheitsrat verlängert Programm Öl für Nahrung bis Juni
New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat einstimmig die Fortführung des Irak-Hilfsprogramms Öl für Nahrung beschlossen. Die Verlängerung gilt bis zum 3. Juni.
Eine Woche nach Kriegsbeginn hatte der Sicherheitsrat Annan bevollmächtigt, das Programm 45 Tage lang in Eigenregie zu verwalten. Diese Frist wäre am 12. Mai abgelaufen.
Der Sicherheitsrat hatte Annan beauftragt, Nahrung, Medikamente, Ausrüstung zur Wasseraufbereitung sowie landwirtschaftliche Geräte aus den Erlösen aus dem Export irakischen Öls zu kaufen.
Wegen technischer Anlaufprobleme und der Lage in Irak kann im Mai aber noch nicht einmal eine halbe Milliarde US-Dollars von den verfügbaren 14 Mrd. Dollars (19 Mrd. Fr.) in humanitäre Mittel umgesetzt werden.
Selbst mit der Verlängerung um drei Wochen dürften sich die Lieferungen nach UNO-Schätzung auf höchstens 600 Millionen Dollar (817 Mio. Fr.) belaufen. Seit Beginn des Krieges am 20. März wurde kein irakisches Öl mehr ausgeführt.
Das Programm Öl für Nahrung trat 1996 in Kraft. Es wurde ins Leben gerufen, um die Auswirkungen der UNO-Sanktionen zu mildern. Etwa 60 Prozent der Iraker sind auf Hilfsleistungen aus dem Programm angewiesen.
Die USA wollen die UNO-Sanktionen sofort aufheben und damit auch das Programm streichen. Mit den irakischen Öldollars wollen sie nach eigenen Angaben den Wiederaufbau des Landes bezahlen.
Inzwischen haben auch Frankreich und Russland zu erkennen gegeben, dass sie einen schrittweisen Abbau der Sanktionen befürworten könnten.
(bert/sda)
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