UNO-Sicherheitsrat verschiebt Nahost-Resolution
publiziert: Samstag, 11. Nov 2006 / 08:06 Uhr / aktualisiert: Samstag, 11. Nov 2006 / 10:49 Uhr

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat seine Abstimmung über eine Nahost- Resolution um 24 Stunden verschoben.

Erwähnt wird ein internationaler Mechanismus zum Schutz der Zivilbevölkerung.
Erwähnt wird ein internationaler Mechanismus zum Schutz der Zivilbevölkerung.
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Die 15 Mitglieder wollten nun am Samstag über den von Katar vorgelegten Entwurf entscheiden. Der Text sei überarbeitet worden und weniger scharf formuliert als in der Erstfassung, sagte ein Diplomat. Demnach wird darin der Angriff der israelischen Luftwaffe vom Mittwoch nicht mehr als «Massaker» bezeichnet. Auch die Forderung nach einer UNO-Mission zur Überwachung eines Waffenstillstands wurde gestrichen.

Stattdessen verurteile der Text sowohl die israelischen Militäroperationen im Gazastreifen als auch die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel.

Veto der USA erwartet

Die internationale Gemeinschaft werde aufgerufen, zur Stabilisierung der Region beizutragen, unter anderem mit der Möglichkeit, «einen internationalen Mechanismus zum Schutz für die Zivilbevölkerungen» zu installieren. Zudem solle eine Untersuchungskommission der UNO eingesetzt werden.

Die USA haben sich noch nicht öffentlich zu der Resolution geäussert. Diplomaten rechneten jedoch damit, dass die Regierung in Washington ihr Veto einlegen dürfte. Über den Entwurf soll am Samstag um 12.00 Uhr (18.00 Uhr MEZ) abgestimmt werden.

«Technisches Versagen»

Am Mittwoch waren bei einem israelischen Angriff in der Stadt Beit Hanun 18 Zivilisten getötet worden, darunter auch mehrere Kinder. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert entschuldigte sich für den Zwischenfall und sprach von technischem Versagen.

(ht/sda)

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