UNO-Sicherheitsrat verurteilt Nordkorea

Der Kompromisstext wurde nach tagelangen Verhandlungen in New York verabschiedet. Die Resolution verbietet es allen UNO-Mitgliedsstaaten, technische und finanzielle Unterstützung für das nordkoreanische Raketenprogramm zu leisten.

Dies schliesst ein Embargo für die Lieferung von «Raketen sowie Materialien, Gütern und Technologien in Verbindung mit Raketenbau» nach Nordkorea ein, wie es in dem Text heisst.

Die nordkoreanische Regierung wurde ausserdem aufgefordert, unverzüglich ihren Verzicht auf weitere Raketentests zu erklären und ohne Vorbedingungen die Sechs-Länder-Gespräche über ihr Atomprogramm wiederaufzunehmen. Der Resolution stimmten alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zu.

Elftägige schwierige Verhandlungen

Dem Votum in New York waren elftägige schwierige Verhandlungen vorausgegangen. Das ständige Ratsmitglied China hatte die Androhung weit reichender Sanktionen abgelehnt und mit einem Veto gedroht.

Insbesondere sperrte sich China gegen einen Verweis auf Kapitel Sieben der UNO-Charta, das harte Sanktionen und die mögliche Anwendung von Gewalt vorsieht; aus dem nun angenommenen Kompromisstext war der Verweis auf Kapitel Sieben gestrichen worden.

Die Abstimmung über eine Resolution war in der vergangenen Woche aufgeschoben worden, um eine chinesische Vermittlungsmission nach Pjöngjang zu ermöglichen. Diese brachte aber keine konkreten Ergebnisse.

Die jüngste Atomkrise mit Nordkorea war ausgebrochen, nachdem Pjöngjang Anfang Juli sieben Raketen getestet hatte. Darunter war eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2, die theoretisch auch die US-Bundesstaaten Alaska und Hawaii erreichen könnte.

(smw/sda)