UNO-Vollversammlung erörtert Nahost-Konflikt

Dem Gremium liegt der Entwurf einer Resolution vor, mit der Israel wegen "der übertriebenen Anwendung von Gewalt" verurteilt werden soll. Ausserdem werden darin jüdische Siedlungen in den 1967 okkupierten Gebieten als illegal sowie als Hindernis für den Frieden bezeichnet.

Ob es zur Annahme der Resolution in der vorliegenden Fassung kommt, war unklar. Die als "Dringlichkeitssitzung" deklarierte Beratung war nach mehrtägigen Vorgesprächen auf Antrag der arabischen Staaten sowie der Gruppe der Nichtpaktgebundenen einberufen worden.

Berichterstattung

Sie soll bis mindestens Freitag dauern. Bis dahin soll UNO-Generalsekretär Kofi Annan der Vollversammlung über seine jüngsten Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak und dem Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat sowie über deren Vereinbarungen zur Beruhigung der Lage Bericht erstatten.

Zur Einberufung der Vollversammlung war es gekommen, nachdem die USA eine von den arabischen Staaten verlangte weitere Sitzung des UNO-Sicherheitsrates unter Androhung eines Vetos verhindert hatten. Resolutionen der Vollversammlung sind im Gegensatz zu denen des Sicherheitsrates nicht rechtlich bindend, sondern haben nur Empfehlungscharakter.

Sie können allerdings auch nicht durch ein Veto blockiert werden. Der Sicherheitsrat hatte bereits in der vergangenen Woche die "übetriebene Gewaltanwendung" im Nahost-Konflikt kritisiert. Auf Verlangen der USA war Israel dabei jedoch nicht namentlich genannt worden.

(klei/sda)