UNO einigt sich auf Schwerpunkte

publiziert: Freitag, 16. Sep 2005 / 19:59 Uhr

New York - Die Vereinten Nationen haben sich beim Gipfeltreffen in New York auf ein Zukunftsprogramm mit Schwerpunkt Armuts- und Terrorismusbekämpfung geeinigt.

Das Papier war in wochenlangen Sitzungen vor dem Gipfel ausgehandelt worden.
Das Papier war in wochenlangen Sitzungen vor dem Gipfel ausgehandelt worden.
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Die Deklaration soll zum Ende des dreitägigen Treffens verabschiedet werden. Die 35-seitige Erklärung soll von den Staats- und Regierungschefs aus mehr als 150 Ländern am Samstag Abend (MESZ) in New York verabschiedet werden. Das Papier war in wochenlangen Sitzungen vor dem Gipfel ausgehandelt worden.

Die Unterhändler hatten sich jedoch nicht auf die weit reichenden Vorschläge von UNO-Generalsekretär Kofi Annan einigen können - das Papier gilt allgemein als Minimalkonsens.

Keine Verpflichtungen

In der Gipfelerklärung bekräftigen die UNO-Mitglieder bereits vereinbarte Ziele in der Armutsbekämpfung, ohne neue Verpflichtungen einzugehen, etwa zur Aufstockung der Entwicklungshilfe.

Sie verurteilen gemeinsam jede Form von Terrorismus. Die Staatengemeinschaft bekräftigt in der Deklaration schliesslich ihre Verantwortung, gegen Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit vorzugehen.

Sie ersetzt die diskreditierte Menschenrechtskommission durch einen neuen Menschrechtsrat, dessen Zusammensetzung und Standort aber noch völlig offen ist. Die Idee eines Rates stammt aus der Schweiz, die den Rat an den UNO-Sitz in Genf holen möchte.

(bert/sda)

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