UNO fordert Ende der Blockade der Palästinensergebiete

Darauf hätten sich der israelische Aussenminister Schlomo Ben Ami und Palästinenserpräsident Jassir Arafat bei einem Treffen in der Nacht zum Freitag in Gaza geeinigt, meldete der israelische Militärsender.

Die Palästinenser hätten eingesehen, dass sie ihre Ziele nur auf dem Verhandlungsweg erreichen könnten, zitierte der Sender den Aussenminister. Laut dem Bericht sicherte Ben Ami den Palästinensern zu, die israelischen Truppen aus den autonom verwalteten Gebieten abzuziehen sowie die Blockade palästinensischer Städte aufzuheben. Nach palästinensischen Angaben soll Israel bereit sein, Zugeständnisse in der Jerusalem- und der Siedlungsfrage zu machen. Die Palästinenser wollen dagegen eine Lösung des Problems der Rückkehr von Flüchtlingen auf später verschieben. Palästinenische Offizielle in Ramallah sagten dem israelischen Radio, dass es den Israelis vor allem darum ginge, ein Rahmenabkommen vor den israelischen Wahlen am 6. Februar kommenden Jahres abzuschliessen.

Vierstündiges Treffen

An dem vierstündigen Treffen in einer Villa in Gaza nahmen auf palästinensischer Seite auch der Sicherheitschef für den Gazastreifen, Mohammed Dachlan, Chefunterhändler Sajeb Erakat und Informationsminister Jassir Abed Rabbo teil. Es war die wichtigste Zusammenkunft seit dem 4. Oktober, als Arafat in Paris mit dem scheidenden Ministerpräsidenten Ehud Barak zusammengekommen war. Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sind seit Beginn der Unruhen Ende September unterbrochen.

Die israelische Presse hatte in den vergangenen Tagen von intensiven Bemühungen beider Seiten berichtet, die Unruhen zu beenden und wegen der bevorstehenden Ministerpräsidenten-Wahlen in Israel an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

UNO-Aufruf

Unterdessen forderte die Generalversammlung der Vereinten Nationen Israel auf, die Blockade der Palästinensergebiete zu beenden. Der freie Verkehr von Menschen und Waren müsse gewährleistet werden, heisst es in einer am Donnerstag (Ortszeit) in New York einstimmig verabschiedeten Resolution, die von der Europäischen Union eingebracht worden war. Die UNO-Generalversammlung verlangte zudem, Israel müsse die den Palästinensern zustehenden Steuereinnahmen umgehend auszahlen. Diese Zahlungen waren wegen der Unruhen eingestellt worden.

(klei/sda)