UNO stellt Weissrussland an Pranger

Weissrussland sei das einzige Land in Europa, das noch die Todesstrafe verhänge und auch ausführe. Die Justiz sei nicht unabhängig, die Polizei gehe mit äusserster Härte vor, und verhängte Strafen stünden häufig in keinem Verhältnis zu den vorgeworfenen Vergehen, erklärte der Sonderbeauftragte weiter.

Der seit einem Jahr bestehende Menschenrechtsrat, dem 47 Länder angehören, befasst sich in seinen Sitzungen regelmässig mit der Lage in bestimmten Ländern.

Sonderberichterstatter abschaffen?

Weissrussland hatte gerade vergeblich versucht, Mitglied des neuen UNO-Gremiums zu werden. Es scheiterte in der UNO-Vollversammlung aber in einer Kampfabstimmung gegen Bosnien-Herzegowina.

Ein Vertreter aus Minsk sprach in Genf von falschen Anschuldigungen und forderte, dass die Sonderberichterstatter abgeschafft werden sollten.

Verschiedene Anhörungen

Diese Forderung ist nur einer von verschiedenen Punkten, über die der Menschenrechtsrat diese Woche zu befinden hat. Bereits am Montag fanden Anhörungen von Experten statt, die bei der vorangegangenen Sitzung im März nicht Gelegenheit hatten, ihre Empfehlungen abzugeben.

(ht/sda)