US-Amtshilfegesuch zu UBS-Steueraffäre eingetroffen
publiziert: Donnerstag, 17. Jul 2008 / 16:59 Uhr

Washington - Die USA ersuchen die Schweiz um Amtshilfe bei den Ermittlungen der US-Steuerfahnder gegen die UBS. Die Steuerverwaltung werde das Gesuch nun «analysieren und behandeln», hiess es beim Eidgenössischen Finanzdepartement auf Anfrage.

«Mauer des Bankgeheimnisses zerschlagen»: US-Senator Carl Levin.
«Mauer des Bankgeheimnisses zerschlagen»: US-Senator Carl Levin.
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Der Eingang des Gesuchs hatte sich abgezeichnet, nachdem die USA am 11. Juni ein allgemeines Zusammenarbeitsgesuch gestellt hatte. Darin wurde um Amts- und subsidiär auch um Rechtshilfe ersucht.

Die UBS ist aufgrund eines Gerichtsverfahrens gegen den früheren Vermögensverwalter Bradley Birkenfeld in den USA unter Beschuss geraten. Birkenfeld und mit ihm der UBS wird vorgeworfen, reichen Amerikanern geholfen zu haben, Steuern zu hinterziehen. Ein Untersuchungsausschuss des US-Senats befragt heute (Donnerstag) deswegen zwei hochrangige Mitarbeiter der UBS.

Der Ausschuss wirft der UBS vor, die Steuerhinterziehung in den USA unterstützt zu haben. «Wir sind entschlossen, die Mauer des Bankgeheimnisses zu zerschlagen», sagte demokratische Senator Carl Levin, Präsident der zuständigen Subkommission, bei der Präsentation des Berichts am Mittwoch.

LGT kooperiert nicht

Gemäss dem Bericht gehen dem Land jährlich rund 100 Mrd. Dollar durch Steuerhinterziehung verloren. Allein die UBS beherberge in der Schweiz 19'000 Konten von amerikanischen Kunden mit Geldern in der Höhe von 17 Mrd. Dollar.

In dem Bericht wird beschrieben, wie die UBS und die liechtensteinische LGT Group amerikanischen Steuerzahlern dabei geholfen haben sollen, Steuern zu hinterziehen. Im Unterschied zur Grossbank UBS lehnte die LGT die Teilnahme am Hearing mit der Untersuchungskommission des US-Senats ab.

Laut LGT-Angaben stammt ein Grossteil der von der Subkommission untersuchten Daten aus einer Zeit, in der ganz andere aufsichtsrechtliche Bestimmungen in Kraft waren. Weiter betont die Fürsten-Bank, sie sei nicht für die Einhaltung der steuerlichen Bestimmungen durch ihre Kunden verantwortlich und könne auch keine Kontrollfunktion ausüben.

(ht/sda)

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