US-Aussenausschuss stimmt für Sanktionen gegen Syrien

Das Gremium warf Damaskus vor, den Terrorismus zu unterstützen und am Bau von Massenvernichtungswaffen zu arbeiten. Einer der Hauptbefürworter, der Demokrat Eliot Engel, nannte den Beschluss eine Botschaft an Damaskus und die Welt, dass die USA Länder, die Terrorismus unterstützen, zur Rechenschaft zögen.

Nach dem Ausschussvotum werden dem Syria Accountability and Lebanese Souvereignity Restoration Act gute Chancen eingräumt, in der kommenden Woche vom US-Abgeordnetenhaus gebilligt zu werden. Zudem hat US-Präsident George W. Bush laut seinem Sprecher Scott McClellan seinen Widerstand gegen den Gesetzesentwurf aufgegeben.

Sollte das Gesetz definitiv Zustimmung finden, hätte dies Beschränkungen bei Investitionen und US-Exporten nach Syrien zur Folge. Zudem würden die diplomatischen Beziehungen berührt.

Syrische Diplomaten wären künftig bei Reisen in die USA Einschränkungen unterworfen. Ausserdem wird Syrien aufgefordert, sich aus Libanon zurückzuziehen.

Das Verhältnis zwischen den USA und Syrien ist angespannt und hat sich seit dem Irak-Krieg weiter verschlechtert. Washington sieht in Damaskus nach der Entmachtung des irakischen Präsidenten Saddam Hussein einen der Hauptgegenspieler in Nahost.

Nach dem israelischen Luftangriff auf angebliche Trainingslager palästinensischer Extremisten in Syrien am Wochenende hatte sich Washington mit Kritik zurückgehalten. Die USA verhinderten auch eine syrische Resolution im UNO-Sicherheitsrat.

(tr/sda)