US-Delegation reist zu Menschenrechtsgesprächen nach China

Zur Sprache kommen sollen «der jüngste negative Trend zu gewaltsamen Verschwindenlassen, illegalen Festnahmen, Verhaftungen und Verurteilungen sowie Rechtsstaatlichkeit, Religions- und Meinungsfreiheit, die Rechte von Arbeitern und Minderheiten und andere wichtige Menschenrechtsthemen», teilte das Aussenministerium am Donnerstag in Washington mit.

Die Gespräche sollen kommenden Mittwoch und Donnerstag stattfinden. Geleitet werde die ressortübergreifende Delegation von dem für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit zuständigen Staatssekretär Michael Posner. Die Gruppe wolle mit chinesischen Experten zusammentreffen, hiess es in der Mitteilung.

Angst vor Protesten

Die chinesische Regierung geht seit Februar aus Angst vor einem Überschwappen der Volksaufstände in vielen arabischen Ländern hart gegen Dissidenten, Gegner und Menschenrechtsanwälte vor. Für besonderes Aufsehen sorgte die Festnahme des Künstlers und Menschenrechtsaktivisten Ai Weiwei Anfang April, von dem seitdem jede Spur fehlt. China wirft ihm vor, Wirtschaftsdelikte begangen zu haben.

Chinas Regierung hat in der Vergangenheit ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit den USA «im gegenseitigen Respekt» über die unterschiedlichen Ansichten zu Menschenrechten erklärt. Einen kritischen Bericht der US-Regierung zu dem Thema wies die Volksrepublik als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten zurück.

(asu/sda)