Klage der EU abgewiesen

US-Gericht weist EU-Klage gegen Tabakkonzerne ab

publiziert: Mittwoch, 20. Feb 2002 / 17:13 Uhr

New York - Im Rechtsstreit um die mögliche Verwicklung von US-Tabakfirmen in den Zigarettenschmuggel hat die EU einen weiteren Rückschlag erlitten. Ein US-Gericht wies ihre Klage ab. Die EU-Kommssion will den Fall jedoch nicht verloren geben.

Zigarette: Die EU-Klage wurde abgewiesen.
Zigarette: Die EU-Klage wurde abgewiesen.
Ein Bezirksgericht in New York entschied, das von der EU gegen die Tabakriesen Philip Morris (»Marlboro») und RJ Reynolds (»Camel») angestrengte Verfahren wegen Beteiligung am Zigarettenschmuggel nicht weiterzuverfolgen.

EU-Zollexperten zufolge würden US-Tabakkonzerne Zigaretten an einen Exporteur in einen deutschen Freihafen liefern. Der Exporteur habe Kontakte zur Zigarettenmafia würde die Ware nach Osteuropa schaffen. Von dort würden die Zigaretten dann unverzollt und unversteuert nach Deutschland zurückgebracht, so die Vorwürfe der EU.

Der Zigarettenschmuggel ist auch zwischen der Schweiz und der EU ein heiss diskutiertes Thema. Brüssel wirft der Schweiz ebenfalls vor, dass durch Zigarettenschmuggel Milliarden von Euro den Mitgliedstaaten entgehen.

Philip-Morris-Anwalt William Ohlemeyer zeigte sich «sehr zufrieden» mit der Entscheidung des Bezirksgerichts. Sein Unternehmen sei weiter bereit, allen Regierungen im Kampf gegen Schmuggler zu helfen.

(kil/sda)

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